: Lehrgeld gezahlt
■ Zwei Jahre Rot-Grün in Schleswig-Holstein: Bilanzen der Koalitionspartner
Die Grünen in Schleswig-Holstein sind bereits im Besitz einer Erkenntnis, die Hamburgs GAL erst noch kommen muß: „Wir haben Lehrgeld gezahlt“, und das nicht zu knapp, räumte die grüne Fraktionschefin Irene Fröhlich gestern unumwunden ein, als sie ihre Bilanz von zwei Jahren rot-grüner Regierung im nördlichsten Bundesland vorstellte.
Das grüne Programm von 1995 und auch der Koalitionsvertrag seien zwar schon „von einem hohen Maß an Realismus geprägt“ gewesen. Hinsichtlich der Umsetzung aber „haben wir uns verschätzt“, bekannte die Fraktionschefin. Mit dem zum Teil heftigen Widerstand gegen die Naturschutz- und Schulpolitik hätte sie nicht gerechnet.
Über die jüngste Koalitionskrise wegen des Baus der A20 durch das ökologisch wertvolle Wakenitz-Tal bei Lübeck wollte Fröhlich sich nicht so gern näher auslassen. Lieber erging sie sich in Ankündigungen von „Akzenten“, welche die Grünen in den nächsten zwei Jahren im Naturschutz, in der Frauen-, Sozial- Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik zu setzen gedächten.
Das Klima in der Koalition mit der SPD bewertete sie als vertrauensvoll. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) „hat manchmal eine etwas knuffige Art“. Das sieht diese offenbar nicht viel anders. Einer ihrer häufigsten Fehler „als Mensch“ sei „das manchmal sehr spontane Herausschießen von Äußerungen und dann das Wiedereinsammeln-Müssen und das Sich-Entschuldigen-Müssen“, gestand sie bei ihrer ebenfalls gestern vorgestellten 19seitigen „Erfolgsbilanz“.
Die bezieht sich jedoch auf die gesamten zehn Jahre, seit die SPD in Kiel allein oder mit Koalitionspartner regiert. Beim gesamtwirtschaftlichen Wachstum nehme Schleswig-Holstein inzwischen Platz vier unter den Bundesländern erreicht, beim Länderfinanzausgleich stehe es an der Schwelle zum Geberland. „Wenn wir so weitermachen die nächsten zehn Jahre, wäre ich zufrieden.“ smv
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