: Polizei unterrichtet über Datenspeicherung
Hunderttausende Berliner werden in nächster Zeit per Post von der Polizei unterrichtet, daß ihre Daten im Computer der Ermittlungsbehörde gespeichert sind. Im ersten Schub würden rund 79.000 Briefe verschickt, insgesamt sei mit rund 750.000 Briefen zu rechnen, teilte die Polizei gestern mit. Hintergrund ist eine Datenschutzregelung im Polizeigesetz des Landes, die erstmals zum Tragen komme: Danach soll jeder Bürger informiert werden, wenn er mehr als fünf Jahre im „Informationssystem für Verbrechensbekämpfung“ erfaßt ist. In dem Computer sind Daten von Anzeigenden, Geschädigten und Verdächtigen gespeichert. In den Briefen der Polizei wird nicht mitgeteilt, warum die Daten gespeichert sind. Dies sei wegen des hohen technischen Aufwands leider nicht möglich, erklärte Polizeipräsident Hagen Saberschinsky. Der Grund der Speicherung könne nur auf Nachfrage mitgeteilt werden. Eindringlich bat Saberschinsky allerdings, nicht gleich nach dem Grund zu fragen. „Versuchen Sie sich zunächst zu erinnern, wann Sie mit der Polizei zu tun hatten, dann können Sie sich den Brief meist selbst erklären.“ Wenn die Polizei viele Anfragen beantworten müsse, könnten die damit beschäftigten Beamten keine Straftaten mehr verfolgen. dpa
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