: Niedrige Talsohle
■ Weniger Steuereinnahmen in Hamburg
Hamburg wird 1999 etwa 415 Millionen Mark weniger Steuern einnehmen als bisher angenommen. „Das ist natürlich wenig erfreulich, aber vielleicht ist nun auf niedrigem Niveau die Talsohle erreicht“, hoffte Finanzsenatorin Ingrid Nümann-Seidewinkel (SPD) gestern bei der Vorlage der Mai-Steuerschätzung. Positives gebe es aber für das laufende Jahr zu vermelden: Die in den Steuerschätzungen im Mai und November 1997 prognostizierten Mindereinnahmen von 985 Millionen Mark fallen um 163 Millionen geringer aus.
Diese „gewisse Konsolidierung“ habe, so Nümann-Seidewinkel, hauptsächlich zwei Gründe: Hamburg erhält etwa 100 Millionen Mark mehr aus dem Länderfinanzausgleich als angenommen, zudem wurden etwa 55 Millionen Mark durch eine Tilgungsstreckung beim Fonds Deutsche Einheit erreicht. Sie sei erleichtert, daß die aktuelle Schätzung für 1998 in Hamburg keine weiteren Verschlechterungen gebracht habe. „Allerdings macht mir Sorge, daß bei der Lohnsteuer die Erwartungen gegenüber der 97er Schätzung nochmals zurückgeschraubt werden mußten.“
Nümann-Seidewinkel zeigte sich zuversichtlich, daß in Hamburg durch heftiges Sparen und vehemente Haushaltskonsolidierung das Ziel eines ausgeglichenen Betriebshaushaltes bis zum Jahr 2001 erreicht werden könne. lno
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