■ Zur Person
: Verzicht verhindert

Daß Bremens 100 ParlamentarierInnen sich gestern mit den Stimmen der Großen Koalition drei Prozent höhere Diäten genehmigten sollten, wollte dem AfB-Fraktionssprecher Andreas Lojewski gar nicht einleuchten. So stimmte denn auch seine Wählerinitiative ebenso wie die Grünen gegen den 134-Mark-Zuschlag, der den Lohn für die Abgeordneten auf 4.591 Mark monatlich ansteigen läßt.

Aber natürlich kam da der Vorwurf des folgenlosen Populismus von Seiten der SPD und CDU: Gegen die Erhöhung stänkern, dann aber doch stillschweigend mitkassieren, das sei ja leicht.

Um seine Ernsthaftigkeit zu beweisen, verlangte Lojewski, jene Verordnung zu streichen, die es Abgeordneten verbietet, auf Diäten zu verzichten. Das änderte nichts: Verzicht bleibt verboten, da setzte sich die Mehrheit im Parlament wieder durch. jof