Union will stärkere Kontrolle im Internet

■ Mit besserer Software und härteren Strafen rüstet Bonn gegen Kinderpornos

Frankfurt/Main (AP) – Nach der Aufdeckung des Kinderporno- skandals in den Niederlanden will die Union den Kampf gegen Kinderpornografie im Internet mit einer technischen Aufrüstung der Polizei, aber auch mit neuen Gesetzen verschärfen. Im Auftrag von Bundesinnenminister Manfred Kanther wird dazu eine neue Suchsoftware entwickelt, mit der die Fahndungsarbeit im Datennetz erleichtert werden soll, wie seine Sprecherin Andrea Schumacher gestern in Bonn erklärte.

Mit der neuen Suchsoftware soll es den Fahndern möglich sein, Kinderpornografie automatisiert im Internet zu finden, wie Schumacher erklärte. Die gesetzlichen Grundlagen für einen solchen Lauschangriff gebe es. Geprüft werde auch eine Ausweispflicht für Nutzer von Online-Diensten sowie eine Pflicht der Anbieter, für die Strafverfolgung wichtige Daten zu speichern, sagte die Sprecherin.

CDU und CSU haben laut Welt am Sonntag sogar ihr Wahlprogramm kurzfristig geändert. Danach sollen nun auch Nutzern von Internet-Seiten mit Kinderpornos Haftstrafen nicht unter einem Jahr drohen.

Justizminister Schmidt-Jortzig (FDP) sagte der Kölner Zeitung Sonntag-Express, er verstehe den Ruf nach härteren Strafen: „Ich habe sie selbst gefordert und durchgesetzt.“ Schärfere Gesetze allein reichten aber nicht.

Unterdessen ist der Vater des vermißten Jungen Manuel Schadwald aus Berlin, Rainer Wolf, nun selbst Verdächtigungen ausgesetzt. Marcel Vervloesem, der Sprecher der belgischen Bürgerinitiative Morkhoven, warf ihm im Amsterdamer De Telegraaf vor, Manuel selbst in ein Bordell in den Niederlanden verschleppt zu haben. Ein Berliner hatte der Zeitung berichtet, Rainer Wolf sei ein fester Kunde des Pädophilencafés „Pinocchio“ gewesen. Auch der Berliner Staatsanwalt Viktor Weber soll dies dem „Telegraaf“ bestätigt haben. Wolf sagte, die Vorwürfe gegen ihn seien „absurd“.