: Koalition übt den ABM-Quickie
■ Arbeitsmarktstatistik im Osten wird geschönt
Berlin (taz) – Kurz vor der Bundestagswahl ist die Zahl der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) im Osten stark angestiegen. 179.622 Männer und Frauen in den neuen Ländern waren in ABM beschäftigt. Dieser Zuwachs um 27.600 gegenüber Juni ist allein dafür verantwortlich, daß die Arbeitslosigkeit insgesamt um 14.700 gefallen ist. Vor allem aber ist die Zahl der ABMlerInnen gegenüber Juli 1997 um 23.000 angewachsen. Die Regierungskoalition hat noch vergangene Woche behauptet, ABM würden nicht für den Wahlkampf mißbraucht.
Nach taz-Recherchen hat die Bundesregierung den Aufschwung am Ostarbeitsmarkt auch durch Kurzzeit- ABM geschafft. Anstatt, wie es das Arbeitsförderungsgesetz vorsieht, die Arbeitsbeschaffung zwölf Monate lang laufenzulassen, weisen die Arbeitsämter teilweise Maßnahmen von nur vier bis sechs Monaten Dauer aus. „Ende September werden die ersten schon wieder auslaufen“, berichtete etwa die Sprecherin des Arbeitsamtsbezirks Neubrandenburg, Gisette Ahrendt. Stichproben zeigen, daß die Situation in allen neuen Ländern ähnlich ist. Der SPD-Fraktionschef Mecklenburg-Vorpommerns, Harald Ringstorff, kritisierte gegenüber der taz ABM Marke „schnell-schnell“. Sie machten „arbeitsmarktpolitisch keinen Sinn“. cif
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