Australien muß schneller wählen
■ Weil die Wirtschaft absackt, setzt die konservative Regierung Neuwahlen an. Erstmals kandidiert die rassistische „One Nation“
Canberra (rtr) – Der australische Ministerpräsident John Howard hat für den 3. Oktober vorzogene Parlamentswahlen angesetzt. Regulär hätten Neuwahlen erst Mitte 1999 angestanden. Howard sagte gestern in der Hauptstadt Canberra, bei den Wahlen solle sich zeigen, ob in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit die konservative Koalitionsregierung oder die oppositionelle Labour-Partei die Wirtschaft des Landes leiten solle. In jüngsten Umfragen lag die Regierungskoalition aus der Nationalen und der Liberalen Partei mit der Opposition etwa gleich.
Nur er und seine Regierung, behauptete Howard, könnten mit den derzeitigen wirtschaftlichen Problemen fertigwerden, die den australischen Dollar im Zuge der Asienkrise auf den niedrigsten Stand aller Zeiten haben absinken lassen. Der 59jährige Howard kündigte für den Fall seines Sieges eine umfassende Steuerreform an.
Die konservative Koalition hatte 1996 bei den letzten Wahlen die Macht übernommen und 13 Jahre Labour-Herrschaft beendet. Labour hält jetzt zur Zeit 49 der 148 Sitze im Abgeordnetenhaus. Rechnerisch gesehen müßte Labour jetzt 4,5 Prozent mehr Stimmen erreichen als 1996.
Zum ersten Mal nimmt diesmal die rechtsextreme Partei „One Nation“ (Eine Nation) an einer Parlamentswahl teil. Den Umfragen zufolge könnte One Nation bis zu 11 Prozent der Stimmen für das Abgeordnetenhaus erhalten. Die im April 1997 gegründete Partei der Abgeordneten Pauline Hanson hat sich gegen eine bevorzugte Behandlung der australischen Ureinwohner, der etwa 300.000 Aborigines, ausgesprochen. One Nation zufolge gibt es außerdem zu viele Asiaten in Australien.
Nur wenige Stunden nach Howards Ankündigung wurde als Gegengewicht zu One Nation die „Unity Partie“ (Partei der Einheit) gegründet. Laut ihrem 26jährigen Gründer Janson Yat Seni Li will sie ein multikulturelles Australien erhalten und den Rassismus bekämpfen. Der Rechtsantwalt Li hatte zuvor beim UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gearbeitet.
