piwik no script img

■ Die Anderen"Liberation" aus Paris schreibt zur Bundestagswahl / "La Repubblica" aus Rom meint

„Libération“ aus Paris schreibt zur Bundestagswahl: Dieser Trend nach links – begrenzt zwar, aber unbestreitbar – kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Es ist jedenfalls einfacher, beispielsweise Mindestlöhne auszuhandeln, wenn Sozialdemokraten miteinander reden. Genauso wurden die Pläne für einen allmählichen Abbau des Wohlfahrtsstaates auf dem gesamten Kontinent, die diskret von einer starken Arbeitgeberlobby gefördert werden, auf den Sankt-Nimmerleins- Tag verschoben. Ebenfalls die Idee, die Arbeitslosigkeit durch eine brutale Ausweitung der Flexibilität zu besiegen. Am Sonntag hat Europa seine Zukunft nicht völlig neu gestaltet. Aber es hat die Richtung geändert.

„La Repubblica“ aus Rom meint: Jetzt haben die politischen Reformer in Europa keine Entschuldigung mehr. Sie regieren Europa. Sie haben eine einmalige historische Chance, eine reformistische Antwort auf die politischen Probleme des Kontinents zu geben. Wenn sie das nicht schaffen, ist es allein ihre Schuld. Aber seien wir ehrlich: Der tiefere Grund für die zunehmenden Wahlsiege der europäischen Sozialisten ist mehr die Zurückweisung einer Politik, die Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheit schafft, als daß es sich um eine positive und einheitliche Antwort handelt, wie diese Übel zu bekämpfen seien. Bei den sozialistischen Siegen handelt es sich eher um eine Ablehnung als um ein politisches Projekt.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen