: Rotationsmodell für Staatssekretäre
■ Der kritisierte Gesundheitsstaatssekretär Detlef Orwat (CDU) wird wahrscheinlich ins ebenfalls CDU-geführte Wirtschaftsressort wechseln
Die Ablösung von Gesundheitsstaatssekretär Detlef Orwat (CDU) ist beschlossene Sache. Orwat wird aber nicht in den vorzeitigen Ruhestand abgeschoben, sondern mit einem Staatssekretär eines anderen CDU-Senatsressorts den Schreibtisch tauschen. Als wahrscheinlichster Kandidat für die Personalrochade gilt der bisherige Wirtschaftsstaatssekretär Dieter Ernst (CDU). Senatssprecher Michael-Andreas Butz bezeichnete dies gestern als „reine Spekulationen“. Er bestätigte lediglich, daß der Regierende Bürgermeister Diepgen die für die Rotation „notwendigen Personalgespräche“ führe. Die Wechsel werden zum 1. November erfolgen.
Wie berichtet hatte Gesundheitssenatorin Beate Hübner (CDU) bei Diepgen um Orwats Entlassung in den vorzeitigen Ruhestand ersucht, weil dieser hinter ihrem Rücken Politik betreibe. Der schon seit langem schwelende Konfikt eskalierte am Krankenhaus-Spargutachten. Im Gegensatz zu Hübner lehnt Orwat die in der Expertise empfohlenen Schließung von sieben Kliniken ab. Er steht damit auch im Widerspruch zu Diepgen, der erklärt hat, daß Berlin angesichts der um jährlich eine Milliarde Mark zu teuren Krankenhäuser nicht um Klinikschließungen herum komme. Doch die fachlichen Kompetenzen des Staatssekretärs sind unumstritten. „So einen qualifizierten Mann wie Orwat schickt man nicht zu Lasten des Steuerzahlers in den vorzeitigen Ruhestand“, begründete Senatssprecher Butz den Wechsel in ein anderes Ressort.
Daß ausgerechnet Wirtschaftsstaatssekretär Dieter Ernst als Nachfolger gehandelt wird, erfüllt SPD und Grüne mit Schrecken. Während sich die SPD aus Koalitionsräson nicht öffentlich äußert, spricht es der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Bernd Köppl, unverhohlen aus: „Ernst ist ein stets freundlich grinsender Politiker ohne jegliches Profil.“ Die Krankenhausreform sei viel zu bedeutsam, als daß die Stadt dieses Amt einem unqualifizierten CDU- Parteisoldaten überlassen könne.
Informationen, wonach die Rotation der Staatssekretäre mit einer Abberufung des amtsmüden Wirtschaftssenators Elmar Pieroth (CDU) einhergehen könnte, bezeichnete Butz als haltlos. Plutonia Plarre
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