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Lückenloses Staunen

■ PUA Filz: Amtsleiterin Lingner kann sich nicht erinnern, daß sie alles wußte

„Wir sind erstaunt.“ Noch zweimal im Lauf der Vernehmung wiederholte Günter Frank diesen Satz, aber es half nichts. Die Zeugin wollte oder konnte trotz bohrendster Nachfragen rein gar nichts zur Erhellung des Sachverhalts beitragen. Der SPD-Abgeordnete Frank ist Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA), der die Filzvorwürfe gegen die Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) prüfen soll. Die Zeugin, die am Mittwoch abend bis tief in die Nacht vom Ausschuß vernommen wurde, gilt als eine der zentralen Figuren im Skandal um die zurückgetretene BAGS-Senatorin Helgrit Fischer-Menzel (SPD): Elisabeth Lingner, Amtsleiterin Soziales und Rehabilitation in der Sozialbehörde.

Zum Staunen brachte sie den PUA mit ihrer Darstellung der entscheidenden Sitzung in der Chefetage der BAGS am 6. August 1997. Die Senatorin habe sie „offenbar verärgert“ gefragt, „wie der Stand der Dinge ist“ im Verfahren über die Einrichtung von Vorsorgeplätzen für Alkoholkranke. „Ich antwortete“, so Lingner, „daß ich das nicht genau wüßte und mich in meiner Abteilung erkundigen müßte.“

Dabei hatte Lingner, so gab sie auf Befragen zu, am 30. Juni die Vergabe dieses Auftrags an das Guttempler-Hilfswerk höchstselbst gebilligt. „Warum“, fragte PUA-Vorsitzender Frank mehrfach, „sagen Sie fünf Wochen später Ihrer Senatorin, Sie würden den Sachstand nicht kennen?“ Die Antwort der Zeugin: Schulterzucken, Gedächtnislücken, Ausflüchte.

Fischer-Menzel war am 1. März dieses Jahres wegen der „Ehegatten-Affäre“ zurückgetreten. Sie hatte im August 1997, kurz nach dem Gespräch mit Lingner, durch persönliche Intervention dafür gesorgt, daß der fragliche millionenschwere Auftrag der Hamburger Alida-Schmidt-Stiftung erteilt wurde, deren Geschäftsführer ihr Ehemann Peter Fischer ist. Die bereits von Lingner gebilligte Zusage an die Guttempler mußte von der Behörde zurückgezogen werden.

Am 27. Oktober muß Amtsleiterin Lingner erneut vor dem PUA aussagen. Vielleicht hat sie bis dahin ihr Gedächtnis aufgefrischt.

Sven-Michael Veit

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