Kommentar: Umkehr ausgeschlossen
■ Ersatz für Innensenator Schönbohm gefragt
Nach mir die Sintflut, muß sich Jörg Schönbohm gesagt haben, als er sich am Wochenende bereit erklärt hat, für den Vorsitz der Brandenburger CDU zu kandidieren. Also sollte er sich nun nicht wundern, wenn die Sintflut kommt.
Etwas gemütlicher hatte sich Schönbohm die Situation ja schon ausgemalt. Als Innensenator ist er zwar nicht unumstritten und durchaus vielen Angriffen ausgesetzt. Dennoch zählt er gerade ob seiner Härte zu den Stützen des CDU-Teams im Senat. Aus dieser behaglichen Position gedachte er, im Januar für den märkischen Landesvorsitz zu kandidieren, um dann im Frühjahr als Spitzenkandidat für die ebenfalls anstehenden brandenburgischen Landtagswahlen durchs Land zu ziehen. Dann erst hätte er auch den Posten des Berliner Innensenators frei gemacht. Diese Variante – das ist inzwischen allen Beteiligten klar – kann es nicht geben. Jörg Schönbohm hat sich massiv verschätzt, Illusionen eines politischen Haudegens, so stellt sich nun heraus.
Der Innensenator hat klargemacht, auf welchem Weg er gerade schreitet. Der Weg führt geradewegs aus dem Senat, führt weg von der mühseligen Verwaltungsreform, dem kleinteiligen Gerangel um die knappen Haushaltsmittel, weg von der überfälligen Umstrukturierung des Verfassungsschutzes und der Polizeireform. Und der Weg führt vor allem weit weg von den parteiinternen Kämpfen, in denen der Innensenator schlußendlich der Unterlegene gegenüber dem Parteivorsitzenden Eberhard Diepgen blieb.
Deshalb kann es für Schönbohm im Grunde keinen Schritt zurück mehr geben. Mit seiner Ankündigung, für einen Parteivorsitz in Brandenburg zur Verfügung zu stehen, hat er nicht nur seine Anhänger vor den Kopf gestoßen. Trotz längerer Verhandlungen hat er es nicht für nötig gehalten, seine eigenen Parteifreunde zu informieren und sie lieber einer Senatskrise ausgesetzt. Von der Krisenstimmung in der Partei selbst ganz zu schweigen. Auch wenn der Innensenator gestern seinen KollegInnen im Senat versprochen hat, sich bis Anfang November zu entscheiden, müßte die Entscheidung doch längst gefallen sein. Oder will sich die CDU nun aufs neue – nachdem Wirtschaftssenator Elmar Pieroth endlich die Erlaubnis erhalten hat, aus dem Amt zu scheiden – einen Senator auf Abruf leisten? Personalentscheidungen waren in den vergangenen Monaten nicht die Stärke des Regierenden Bürgermeisters. Jetzt wären sie gefragt – und zwar schnell. Barbara Junge
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