Wieder Hungerstreik im Abschiebeknast Grünau

■ Abschiebehäftlinge sind enttäuscht vom Verlauf des Runden Tischs, den sie erkämpft hatten

Im Abschiebegewahrsam Grünau sind erneut 16 Häftlinge im Hungerstreik. Das bestätigte gestern die Sprecherin der Innenverwaltung, Isabelle Kalbitzer. Nähere Angaben dazu konnte sie nicht machen. Nach Informationen der Initiative gegen Abschiebehaft, die regelmäßig Häftlinge im Abschiebegewahrsam besucht, verweigern mindestens 35 Häftlinge seit einer Woche die Nahrungsaufnahme. Gründe für den vierten Hungerstreik in einem knappen Jahr seien die Enttäuschung über den Verlauf des Runden Tisches sowie die Selbstmordversuche zweier Ägypter. Die Innenverwaltung wisse nichts von Selbstmordversuchen, so Kalbitzer.

Auf den Runden Tisch mit Vertretern von Polizei, Ausländerbehörde, Justiz und Gefangenen hatte man sich unter Vermittlung des bündnisgrünen Abgeordneten Norbert Schellberg während des letzten Hungerstreiks vor drei Wochen geeinigt (die taz berichtete). Bislang gab es zwei solcher Gespräche, in denen die Häftlinge vor allem die mangelnde Beratung und schleppende Paßbeschaffung durch das Landeseinwohneramt sowie damit einhergehend die langen Haftzeiten kritisierten.

Die Konsequenz, wie aus einem Vermerk der Innenverwaltung hervorgeht: Zwei Einzelfälle wurden erneut geprüft, das Landeseinwohneramt soll um drei Stellen verstärkt werden. Abschiebehäftlinge und die Initiative wollen mehr. Sie fordern einen „richtigen“ Runden Tisch, an dem auch Gefängnisseelsorger, der Beirat des Knastes sowie Parlamentsabgeordnete vertreten sind. sam