: SPD stellt Verkauf des SEZ in Frage
■ Kehrtwendung der SPD. SEZ soll in Bäderbetriebe integriert werden
Die SPD hat entgegen ihrer bisherigen Linie die Privatisierung des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Frage gestellt. Umweltsenator Peter Strieder (SPD) hatte sich gegen den Verkauf des SEZ an den Betreiber des Spaßbades „Blub“ ausgesprochen. Das Risiko, daß die SEZ-Mitarbeiter nicht zu dem privaten Betreiber wechseln, sondern beim Land Berlin bleiben und weiterhin aus dem Landeshaushalt bezahlt werden müßten, sei außerordentlich hoch. Eine Ersparnis sei daher nicht zu erwarten. Am Montag war in einer Krisensitzung bei SPD-Fraktionschef Klaus Böger beschlossen worden, daß das SEZ in die Bäderbetriebe (BBB) integriert werden soll. Dies käme einem Verzicht auf eine Privatisierung gleich und ist ein Affront gegen SPD-Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing, die diese stets befürwortet hat.
Im Senat wurde gestern lange über den geplanten Verkauf des Friedrichshainer Sportkomplexes beraten, die Entscheidung aber auf die nächste Woche vertagt. Nach Informationen der taz wurden mehrheitlich Verkaufsverhandlungen mit Blub-Betreiber Harald Frisch favorisiert. Der Verkauf an die Bäderbetriebe ist offenbar vom Tisch, da gegen deren Modell auch in der SPD erhebliche Bedenken bestanden. Nun soll Sportsenatorin Ingrid Stahmer (SPD) bis nächste Woche ein Konzept für die Integration des SEZ in die Bäderbetriebe vorlegen.
Wie der Sprecher der Senatsfinanzverwaltung, Dirk Wildt, erläuterte, soll Stahmer mit beiden Bewerbern – Bäderbetriebe und Blub-Betreiber – nochmals den Investitionsbedarf und Fragen der Personalübernahme klären. Senatssprecher Michael Butz erklärte, nächste Woche müsse definitiv eine Entscheidung fallen, damit noch Haushaltsmittel für das SEZ eingeplant werden können.
Der Senat steht damit vor der Wahl, Verkaufsverhandlungen mit dem Blub-Betreiber zu befürworten oder das SEZ in die Bäderbetriebe zu integrieren. win
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