China bleibt hart: Yuan wird nicht weich

■ Zentralbank will Landeswährung nicht abwerten, sondern Binnenkonjunktur stärken

Berlin (taz) –Der Wirtschaftszar hält Kurs. Auf die vermehrten Anzeichen für eine Rezession in China will der Pekinger Reformpremier Zhu Rongji nicht mit einer Abwertung der chinesischen Währung reagieren. Um dem skeptischen Finanzpublikum jeden Zweifel an der Stabilität des Yuan zu nehmen, schickte Zhu gestern seinen Zentralbankchef Dai Xianglong vor die Weltpresse: „Während der Finanzkrise in Asien im vergangenen Jahr wurde der Yuan nicht abgewertet und heute gibt es erst recht keinen Grund, ihn abzuwerten", erklärte Dai gestern in Peking.

Noch vor wenigen Tagen hatte die Zeitung China Business Weekly das anders gesehen. Die Abwertung des Yuan wäre „nicht unbedingt schlecht“, argumentierte das Parteiblatt. Erstmals seit Beginn der Asienkrise im Sommer 1997 war damit eine regierungsinterne Kritik am Stabilitätskurs Zhus in die Öffentlichkeit gedrungen. Daraufhin hatten sich die Gerüchte über einen währungspolitischen Kurswechsel in Peking überstürzt. Sie werden auch durch das in der Form außergewöhnliche Dementi des Bankchefs nicht völlig aus der Welt sein.

Tatsächlich wächst in hohen Parteikreisen die Kritik an der erbarmungslosen Reformpolitik Zhus. Seit der Premierminister im vergangenen März sein Amt antrat, geht es vielen Chinesen schlechter. Schon mußte die Regierung einräumen, daß sich die offizielle Arbeitslosenzahl in den Städten innerhalb nur eines Jahres auf 15 Millionen verdoppelt hat. Die wirkliche Zahl dürfte noch sehr viel höher liegen.

Grund für die Massenarbeitslosigkeit in Chinas Metropolen sind die von Zhu verfügten Maßnahmen zur Rentabilisierung der Staatsbetriebe, die besonders die arbeitsintensiven Branchen Bergbau und Metall hart treffen. Die Kritiker Zhus sehen nun in der Abwertung des Yuan einen leichten Weg aus der Krise.

Schon einmal hat sich China damit geholfen. Als der Yuan 1994 abgewertet wurde, boomten anschließend die Exporte. Doch heute zweifelt der Premierminister an einer Wiederholung dieses Erfolgs. Allein der chinesische Handelsüberschuß mit den USA beläuft sich derzeit auf jährlich 60 Milliarden Dollar. Mehr ist politisch nicht möglich. Zudem befinden sich Japan und Südostasien als weitere wichtige Exportmärkte in der Rezession. Zhu will deshalb vor allem die Binnenkonjunktur ankurbeln und dafür ist ein starker Yuan nützlich. Der Premier hofft auf eine Belohnung ausländischer Investoren, die ihr Geld bisher gut in Yuan angelegt wissen. Doch niemand weiß, ob Chinas Wirtschaft ohne den Exportmotor wachsen kann. Georg Blume