: Licht für Meyer-Werft
■ Nach Stopp des Emssperrwerks könnte ein Umzug der Werft subventioniert werden
Bremen (taz) – Ein Umzug der Papenburger Meyer-Werft könnte teilweise subventioniert werden, ohne daß gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen würde. Das ist das Ergebnis eines WWF-Gutachtens, das Umweltverbände gestern in Bremen vorstellten.
Am Donnerstag hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den Baustopp für das Emssperrwerk bestätigt, das den Schiffen der Werft den Weg ins Meer erleichtern sollte. Das Unternehmen drohte mit dem Abbau von Arbeitsplätzen. Nach dem Gutachten nun könnte eine Teilverlagerung an einen weniger umweltschädlichen Standort mit bis zu 50 Prozent der Kosten gefördert werden.
Das liege weit über der bislang unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten diskutierten Förderhöhe von 12,5 Prozent, betonte Gutachter Gerd Winter. Der Besitzer der Meyer-Werft hatte zwölf Prozent immer als zu gering kritisiert. Voraussetzung für den subventionierten Umzug wäre laut Winter eine Einzelfallprüfung durch die EU. Dabei ginge es nicht nur um wettbewerbsrechtliche, sondern auch um ökologische Fragen. Die umweltschädlichen Auswirkungen des Emssperrwerkes seien starke Argumente dafür, Beihilfen zu genehmigen.
Die Umweltverbände werfen Bezirk und Land sowie dem Betreiber der Meyer-Werft vor, Alternativen zum Bau des Stauwerks bei Gandersum nie ernsthaft geprüft zu haben. Nach dem Baustopp müsse nun auch die Suche nach Lösungen, bei denen Arbeitsplätze erhalten blieben, verstärkt werden. Ein Teilumzug könne eine Möglichkeit sein. Sie forderten die Bundesregierung auf, bei der EU einen Antrag auf Genehmigung von Beihilfen zu stellen. „Wir haben Signale, daß eine Umschichtung der Finanzmittel, die bislang in den Stauwerksbau fließen sollten, zugunsten eines Umzuges der Meyer-Werft möglich wäre“, betonte WWF-Sprecher Horst Wesemüller. Eva Rhode
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