: Beckmeyer: „50.000 Arbeitsplätze“
■ Bürgerschaft debattierte gestern über Arbeitsmarktpolitik
Er rufe Erinnerungen an Jekyll & Hyde (den Mann mit zwei Gesichtern) wach, mußte sich gestern in der Bürgerschaft der AfB-Abgeordnete Uwe Siefert anhören. Siefert, früher arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, war erst vor wenigen Wochen zur Wählerinitiative Arbeit für Bremen (AfB) gewechselt. Gestern geiselte er in der Debatte über Arbeitsmarktpolitik das, was er jahrelang gutgeheißen hatte: die Arbeitsmarktpolitik der großen Koaltion.
Nach einer gemeinsamen Studie der Angestellten- und Arbeiterkammer seien in Bremen in der Zeit von 1974 bis 1998 rund 40.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, so daß in den letzten Jahren nur noch 279.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer registriert worden seien, wetterte Siefert. Die große Koaltion habe die Projekte zur Schaffung von Arbeitsplätzen nur „halbherzig“ betrieben und den Arbeitsmarkt vergessen.
Er ziehe für seine Argumentation falsche Zahlen heran, hielt Brigitte Dreyer (CDU) Siefert entgegen. Sie hat Siefert als arbeitsmarktpolitischen Sprecher abgelöst. Die Kammern hätten rund 60.000 Menschen nicht berücksichtigt, die selbständig arbeiteten und nicht sozialversicherungspflichtig seien. Darüber hinaus würden 21.000 Menschen ins Umland pendeln, um dort zu arbeiten.
Helmut Zachau von den Grünen widersprach. „Ökonomie hat was mit Fakten zu tun und nicht mit Stimmungsmache“, sagte er. Seitdem die große Koaltion von CDU und SPD Bremen regiere, seien 8.600 Arbeitsplätze verschwunden. Zwischenruf: „Fragen Sie mal Herrn Hennemann, wo die geblieben sind.“ Peter Sörgel (SPD) trat ans Rednerpult. Sowohl die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer als auch die Erwerbstätigen seien um rund 20.000 von 1974 bis 1998 zürückgegangen. „Wir haben zu lange gebraucht, und wir sind Opfer der Fehler aus der Vergangenheit“, räumte er ein. Gleichwohl warf er Zachau vor, „ein Zerrbild der Wirklichkeit“ zu zeichnen: „Ich glaube, daß die Investitionen in Bremen Arbeitsplätze schaffen werden. Daß alles für die Katz' war, ist nicht richtig.“ In diese Kerbe schlug auch Arbeitssenator Uwe Beckmeyer (SPD). In den kommenden Jahren würden 50.000 Arbeitsplätze über das Investitions-Sonderprogramm (ISP) geschaffen, versprach er. Ende Januar waren in Bremen 46.494 Menschen arbeitslos. Von den Grünen höre er „immer nur ein ,Nein'“. Die große Koaltion habe nur durch die Pleite des Vulkan einen „schlechten Start“ gehabt. kes
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