: Santer will Weisen folgen
■ EU-Kommissionspräsident erwartet Untersuchungsbericht zu Betrugsaffären
Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsident Jacques Santer will auch personelle Konsequenzen aus Betrugsaffären in seiner Behörde ziehen. Mit Blick auf die bevorstehende Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts unabhängiger Experten in Brüssel bekräftigte Santer am Freitag, daß die EU-Kommission die Empfehlungen befolgen werde, „sei es über das allgemeine Funktionieren der Kommission oder über das Verhalten einzelner Kommissionsmitglieder“. Dafür werde er sich „persönlich einsetzen“.
Santer lehnte Spekulationen über den Inhalt des mit Spannung erwarteten Berichts ab, der am Montag abend veröffentlicht werden soll. Unmittelbar danach kommt die Kommission zu einer Sondersitzung zusammen, um eine Stellungnahme abzustimmen. Dem sogenannten „Rat der Weisen“ bescheinigte Santer „professionelle und objektive Arbeit“. Die Gruppe war im Januar vom Europaparlament eingesetzt worden, um mehrere Fälle von Mißmanagement, Betrug und Vetternwirtschaft in der EU-Kommission zu prüfen.
Vor allem EU-Forschungskommissarin Edith Cresson war wegen Unregelmäßigkeiten in ihren Dienststellen sowie Vetternwirtschaft stark in die Kritik geraten. Zudem ermittelt die belgische Justiz wegen Betrügereien bei der Abwicklung des Berufsbildungsprogramms „Leonardo“.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
