: 1.000 Flüchtlinge aus dem Kosovo
■ Niedersachsen bereit / Weser-Ems Aufnahme-Schwerpunkt
Niedersachsen ist nach Angaben des Innenministeriums in Hannover gut für die Aufnahme der erwarteten 1.000 Kosovo-Flüchtlinge gerüstet. „Es ist alles vorbereitet“, sagte Ministeriumssprecher Jürgen Wittenberg gestern. Es stehe noch nicht fest, wann die ersten Vertriebenen ankommen werden.
Die Bundeswehr setzte unterdessen ihre Hilfsflüge vom Fliegerhorst Wunstorf nach Mazedonien fort. Erneut brachten fünf Transall-Maschinen Hilfsgüter wie Zelte, Decken und Heizgeräte für die Vertriebenen nach Skopje. Damit hat die Bundeswehr seit Ostern von Wunstorf aus 170 Tonnen Material in die Krisenregion geflogen.
Nach Darstellung des Innenministeriums könnte Niedersachsen auch mehr Flüchtlinge aufnehmen, falls die Bundesregierung entscheiden sollte, daß mehr als den jetzt geplanten 10.000 Kosovo-Vertriebenen in Deutschland Schutz gewährt wird. „Niedersachsen ist darauf eingerichtet, flexibel zu reagieren“, so Ministeriumssprecher Wittenberg.
Zunächst sei aber vorgesehen, die Flüchtlinge in den Zentralen Anlaufstellen für Asylbewerber in Oldenburg und Braunschweig und in der Braunschweiger Außenstelle in Goslar unterzubringen. Dort würden sie medizinisch und psychologisch betreut und vermutlich im Durchschnitt drei bis vier Tage bleiben, bis sie auf die Kommunen vergeteilt werden. Hierfür gibt es Wittenberg zufolge einen festen Schlüssel. Die meisten Flüchtlinge, nämlich 30,5 Prozent, kommen in den Regierungsbezirk Weser-Ems. Der Regierungsbezirk Hannover muß 27,4, Braunschweig 21,3 und Lüneburg 20,8 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen.
Unterdessen bahnt sich zwischen Land und Kommunen ein Streit wegen der Kosten für die Unterbringung der Vertriebenen an. Das Land will nach Wittenbergs Darstellung die vom Bund zugesagte Pauschale von monatlich 500 Mark je Flüchtling voll an die Kommunen weitergeben. Dies sei ein „honoriges Verfahren“. Darüberhinaus entstehende Kosten müßten jedoch von den Kommunen getragen werden.
Dies lehnte der Städte- und Gemeindebund jedoch ab. Der kommunale Spitzenverband will nach Angaben seines Sprechers Thorsten Bullerdiek bei einem Gespräch mit dem Innenministerium heute darauf drängen, daß das Land diese Kosten übernimmt. „Wir werden darauf hinweisen, daß diese Kosten von den Kommunen nicht getragen werden können.“ Sie seien nicht durch den kommunalen Finanzausgleich gedeckt. dpa
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