: Verloren im Hafenloch
■ GAL: Senat hat keinen Überblick mehr über Hafeneinnahmen und -ausgaben
Die Stadt Hamburg ist die Traumvermieterin von Hafenflächen und -gebäuden schlechthin. Den Überblick über die Zusammensetzung ihrer Einnahmen und Ausgaben scheint sie jedenfalls verloren zu haben. „Oder will sich bewußt nicht dazu äußern, weil der Hafen ein Faß ohne Boden ist“, folgert GAL-Wirtschaftsreferent Detlev Grube aus der dünnen Senats-Antwort auf eine GAL-Anfrage zu „öffentlichen Aufwendungen für den Hafen“.
Der Senat lehnt die Mühe ab, genau aufzuschlüsseln, aus welchen Titeln und für welche Projekte sich die 900 Millionen Mark errechnen, die er zwischen 1992 und 1995 in den Hafen investiert haben will. Das sei in den „Haushaltsansätzen der Investitionstitel des Kapitels 7500 – Strom- und Hafenbau“ nachzulesen, lautet der rotzige Verweis. Rätselhaft scheint auch, woher die Einnahmen im Hafen eigentlich kommen. Im Haushaltsentwurf 1996 wird zwar mit der krummen Summe von 109 Millionen geprahlt, die Hamburg im kommenden Jahr aus Mieten und Pachten kassieren will. Welchen Anteil davon Bauwerke, Flächen und Kaimauern ausmachen? Was schert's den Senat. „Eine Spezifikation der Mieteinnahmen nach den gefragten Kriterien liegt nicht vor.“ Aha. Schlichtweg überfordert ist der Senat auch mit der Frage, welche Investitionen mit welchen Einnahmen zwischen 1985 und 1995 für Kaimauern vorgenommen wurden. Bzw. ob die Einnahmen durch Miete und Pacht die Ausgaben für die Infrastruktur in der Vergangenheit deckten: „Eine Beantwortung wäre nur durch manuelle Auswertung sämtlicher Akten möglich.“ Wie gräßlich. Fast wäre man versucht, aus Mitleid Spenden für „EDV-gesteuerte Recherchehilfe“ anzuregen. Doch zurück zum Ernst der Lage: „Mit den ausweichenden Antworten soll verschleiert werden, daß der Hafen Riesen-Summen verschlingt, die durch die geringen Miet-Einnahmen nicht ausgeglichen werden können“, vermutet Grube. Heike Haarhoff
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