: NPD-Demo offenbar vor Verbot
■ Erwartete Begründung: Gewalt von rechts und links erwartet
Die für den 1. Mai angekündigte NPD-Demo unter dem Motto „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“ soll heute verboten werden. Das hat der „Weser-Report“ in seiner jüngsten Ausgabe berichtet. Das Stadtamt werde das Verbot mit befürchteten Ausschreitungen sowohl von Neonazis als auch von autonomen GegendemonstrantInnen begründen. Nach Erkenntnissen der Innenbehörde rufen beide Seiten bundesweit zur Teilnahme auf. Dazu werden jeweils rund 5.000 Personen erwartet. In Erwartung zahlreicher Verletzter nach gewalttätigen Ausschreitungen planen Bremer Krankenhäuser bereits Sondereinsätze (die taz berichtete).
Ein weiterer Grund für das Demonstrations-Verbot liege auch in der geplanten Streckenführung durch Ortsteile wie Tenever und Osterholz, in denen ein besonders hoher Anteil ausländischer Wohnbevölkerung lebt. Diese dürfte sich durch das geplante Motto der NPD-Veranstaltung besonders provoziert fühlen. Aus Sicht der Polizei gilt die beantragte Demonstrationsroute zudem als polizeilich sehr schwer zu sichern.
Der NPD-Zug sollte vor den Toren des DaimlerChysler-Werks losgehen. Ein Bündnis aus Gewerkschaftern und Betriebsräten und Politikern hatte dort zeitgleich eine Gegendemonstration angekündigt.
taz
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