: Leise Trennung unter Freunden
GAL-Fraktion definitiv gespalten: Fünf Abgeordnete verlassen die Partei und wollen heute eine parlamentarische Gruppe bilden ■ Von Sven-Michael Veit
Seit gestern 18 Uhr ist es definitiv: Die fünf Abgeordneten Norbert Hackbusch, Lutz Jobs, Julia Koppke, Heike Sudmann und Susanne Uhl treten aus der GAL aus und verlassen deren Bürgerschaftsfraktion. Das gab Fraktionschefin Antje Möller nach der letzten gemeinsamen Sitzung im Rathaus sichtlich um Fassung ringend bekannt. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Fünfer-Gruppe den Konferenzraum bereits durch eine Nebentür verlassen. Sie wird heute mittag auf einer Pressekonferenz unter dem Motto „Wir fangen etwas Neues an“ ihre Zukunftspläne bekanntgeben.
Die gesamte 16köpfige Restfraktion bedauere den Entschluß der fünf Parteilinken, so Möller, wegen der Haltung der Bündnisgrünen zum Krieg gegen Jugoslawien die Partei zu verlassen. Die Sitzung, an der auch die GAL-ChefInnen Kordula Leites und Peter Schaar sowie die SenatorInnen Krista Sager und Willfried Maier teilnahmen, sei in ruhiger und „eher wehmütiger Atmosphäre“ verlaufen. Es habe keine Vorwürfe gegeben, nur vereinzelt sei die Forderung nach Mandatsrückgabe erhoben worden. Die Tatsache, daß die Ausgetretenen dazu nicht bereit sind, sei aber respektiert worden. Man wolle eine „vielfältige Zusammenarbeit“ anstreben. Schließlich liege die Hauptursache für die Spaltung nicht in der Hamburger, sondern in der Bundespolitik.
Möller räumte zugleich ein, daß die Austritte zu einer „Schwächung der Linken in der Fraktion“ führen werde. Einen Durchmarsch der Realos befürchtet die linke Politikerin aber nicht: „Ich bleibe ja Fraktionschefin.“ Es sei nun wichtig, Konflikte aufgrund der nicht mehr vorhandenen Machtbalance zu vermeiden. Von den 16 verbliebenen GAL-Abgeordneten gilt etwa ein Dutzend als Realo.
SPD-Fraktionschef Holger Christier hofft, daß die Rest-Fraktion „auf der Basis des Koalitionsvertrages weiter verläßlich zur Verfügung steht“. Wenn auch die rot-grüne Mehrheit mit nunmehr 70 von 121 Mandaten (54 SPD plus 16 GAL) ungefährdet sei, werde das Regieren „wohl nicht leichter“.
Auf der heutigen Pressekonferenz werden die Ausgetretenen Gesellschaft aus den Bezirken Nord und Harburg haben: Die Bezirksabgeordneten Karin Gritzuhn, Andrea Krieger und Angelika Traversin werden ebenfalls ihren Abschied von den Grünen bekanntgeben. Sie wollen in der Bezirksversammlung Nord künftig in einer eigenen Fraktion Politik machen. Auch der Harburger Bezirksparlamentarier Jan-Hauke Schröder wird seine Demission verkünden.
Heute abend berät der Kreisverband Bergedorf darüber, geschlossen aus der GAL auszutreten. Und am Donnerstag wird sich die Grünen-Fraktion in Altona spalten. Mindestens zwei der zehn Abgeordneten werden die Partei verlassen und eine neue Fraktion gründen.
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