: Buntes für Altona
■ Vier Bezirksabgeordnete verlassen die GAL und gründen „Regenbogen-Fraktion“
Nach den grünen Fraktionen in Bergedorf, Nord und Wandsbek hat sich am Donnerstag abend auch in Altona die Bezirksfraktion der GAL gespalten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Olaf Wuttke, seine Stellvertreterin Sigrid Lemke und die Abgeordneten Klaus-Dieter Neitzke und Susanne Böhmcker gaben gestern die Gründung einer „Regenbogen-Fraktion“ bekannt. Die GAL verliert damit vier von zehn Sitzen.
Auch die Altonaer DissidentInnen betonten, das Kriegsvotum der Partei in Bielefeld sei nur der Auslöser für den Austritt gewesen. Eine „fortschreitende Auflösung grüner Grundsätze“ kritisieren sie auch in den Themenbereichen Ökologie, Atomausstieg, Verkehr, Finanzen und Soziales. „Regierungsfähigkeit verkommt zum Selbstzweck“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der vier. Wuttke betonte, im Gegensatz zu anderen Bezirken werde es in Altona nicht automatisch eine enge Zusammenarbeit mit der verbliebenen GAL-Fraktion geben: „Das werden wir von Fall zu Fall sehen.“
Petra Bödeker-Schoemann von der Rest-Fraktion bedauerte die Trennung, die in aller Freundschaft verlaufen sei: „Wir waren alle sehr traurig.“ Explizite Forderungen nach einer Rückgabe der Mandate wurden nicht erhoben. Im Bezirksparlament Altona wird mit wechselnden Mehrheiten entschieden. Für Sozialdemokraten und GALier kann es künftig knapp werden: Sie haben zusammen noch 21 von 41 Sitzen. Insgesamt sind in Altona in den letzten zwei Wochen zehn GAL-Mitglieder aus- und neun eingetreten.
Die Auswirkungen von Bielefeld erreichten gestern auch den Landesvorstand: Marc Linnert, einer der sieben Beisitzer, erklärte seinen Austritt. Er kritisierte neben dem Kriegsbeschluß, daß es mit der rot-grünen Regierung keinen Atomausstieg geben werde, „weil sie Angst vor den Energiekonzernen hat“. Linnerts Weggang „reißt natürlich eine Lücke“, bedauerte Landesvorstandssprecher Peter Schaar: „Ich habe aber vor allem in den Bezirken Schlimmeres befürchtet.“
Die DissidentInnen aus Bezirken und Bürgerschaft trafen sich gestern abend, um über ihre weitere Zusammenarbeit zu beraten. hedi
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
