: Was gegen Rot-Grün spricht Von Fritz Dopatka
Bonn ist nicht Bremen und was dort angesagt ist, muß hier nicht funktionieren. Was ist also mit Rot-Grün unter – im wesentlichen doch – kommunalen Bedingungen in Bremen? Die SPD vereinigt in sich viele Aspekte von Rot-Grün und die CDU nimmt die Probleme „der Wirtschaft“ auf – das macht, nimmt man alles in allem, den Mix der Großen Koalition aus und läßt ihre Demokratiedefizite erträglich erscheinen.
Wo zeigen die Grünen Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit gegenüber den Wettbewerbern? Bestimmt in der Wissenschaftspolitik, in der Rechtspolitik, vielleicht auch in der Finanzpolitik. Immerhin sind die Grünen die einzigen, die zur Zeit öffentlich die Frage ansprechen, wieviele Milliarden des bremischen Schuldenbergs getilgt werden sollten. Nun gut, aber da fehlen die zentralen kommunalen Felder der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, der Stadtentwicklungspolitik, kurz: Was ist mit den Themen, bei denen die SPD erst noch ein sicherer Kantonist werden muß? Hier sucht man bei den Grünen vergebens nach befriedigenden Antworten; irgendwie gilt, was Gerold Janssen mal zur Begründung seines Natur-Aktionismus gesagt hat: Bremen sollte so grün wie Ostfriesland sein. Neue Straßen, neue Wohnflächen, zusätzliche Gewerbegebiete – offenbar alles verwerflicher Flächenfraß und unnützer Beton!
Davon, daß es in Bremen ebenso wie in Hannover, Hamburg oder Kiel um die Weiterentwicklung von Stadtlandschaften mit Wohnen, Verkehr, neuer Arbeit und ökonomischer Leistungsfähigkeit geht, hört man von den Grünen wenig. Die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Sorgen der Region werden von ihnen leider übersehen. Kann die SPD das kompensieren?
Dr. Fritz Dopatka, Sozialdemokrat, Rechtsanwalt
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