Koalitionsstreit um Hollerland

■ Koalitionsverhandlungen: Hinter den Kulissen wird über den Naturschutz im Hollerland und um die Senatoren-Posten hart gerungen / Offiziell geht es um meist lapidare Positionspapiere

„Aus für Josef Hattig“ titelte gestern die BILD-Zeitung und zitierte einen „Insider": „Die Sache ist eigentlich klar. Das Problem ist nur, bisher hat es Hattig noch niemand gesagt.“ Nach dieser Version soll Hartmut Perschau wieder Wirtschaftssenator werden, was seinen persönlichen Ambitionen auch näher kommen würde. Solche Fragen bewegen derzeit die Koalitionäre. CDU-Landeschef Neumann dementierte gestern auf der Landespressekonferenz mit harten Worten: Da sei nichts dran. Aber daß er dafür sei, daß Hattig als Wirtschaftssenator bleibt, das mochte er auch nicht sagen. Darüber wollen die Koalitionäre angeblich erst in der kommenden Woche beraten, derzeit beschäftigen sie sich mit „Sachfragen“.

Auch da allerdings lassen sie sich nicht in die Karten gucken. „Wirtschaftspolitik“ war nämlich das Thema gewesen, wegen unüberbrückbarer Positionen ist die Angelegenheit gleich auf den kommenden Montag vertagt worden. Einer der Streitpunkte ist das Hollerland. Wirtschafts-Staatsrat Frank Haller und der für Wirtschaft zuständige Abteilungsleiter im Rathaus, Jürgen Holtermann, hatten ein Papier vorgelegt, das weitreichende Bebauungspläne im Hollerland zum Inhalt hatte.

Davon berichteten die Verhandlungsführer Bernd Neumann (CDU) und Detlev Albers (SPD) auf der Pressekonferenz aber nichts. In dem von ihnen vorgelegten Papier steht nur salomonisch: „Der räumliche Ausbau der Universität ist im Zusammenhang mit der Erweiterung des Technologieparks vorzunehmen.“

Das Wissenschafts-Papier schreibt auch sonst nur allgemein fest, was in der bisherigen Senatsarbeit Konsens war. Einzige konkrete Korrektur: „Konzentration der gesamten musikpraktischen Ausbildung auch für den universitären Lehramtsstudiengang an der HfK“. Auf die Frage, was dann vom Studiengang Musik an der Uni bleiben würde, erklärte Prof. Detlev Albers, daß der dann aufgelöst würde – „so habe ich das verstanden“. Geschaffen werden soll nach dem Koalitionspapier zur Frauenpolitik ein Studiengang „Informatik für Frauen“, an welcher der Hochschulen ist offen.

Unter „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ wird die verläßliche Grundschule von 8-13 Uhr formuliert, für Betreuungsangebote für die 0-3jährigen soll eine „Bestandsgarantie“ gelten. Für die Kita-Kinder (3-6 Jahre) klafft in dem Papier eine Lücke; hier hatte es in der Vorlage einenSatz gegeben, nach dem der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auf sechs Stunden ausgedehnt werden sollte.

Die beiden Parteichefs erinnerten sich angeblich nicht, daß die Sache am Nachmittag beraten worden sei , und versprachen, bis zur kommenden Woche zu klären, ob da in der Endredaktion ein Satz verloren gegangen war oder ob das Thema in dem Zusammenhang „Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf“ einfach nicht beraten worden war.

K.W.