: Militärisches Sperrgebiet in Tiergarten
■ Weiträumiger Schutz durch Feldjäger für Gelöbnis am 20. Juli
Das für den 20. Juli geplante Bundeswehrgelöbnis von 450 Rekruten findet nun doch nicht in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand auf dem Hof des Bendler-blocks statt, sondern auf einem Platz nördlich des Berliner Amtssitz des Bundesverteidigungministeriums. Das bestätigte gestern ein Sprecher der Bundeswehr. Aus Sicherheitsgründen werde wie üblich das „Hausrecht in dem Bereich“ an die Bundeswehr übertragen und das Gelände von Feldjägern geschützt. Zugang gebe es nur für geladene Gäste. Neben Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping werde eventuell auch Bundeskanzler Gerhard Schröder kommen. Aus Kreisen der Grünen wurde bekannt, daß der Bereich zwischen Stauffenberg-, Siegesmund- und Potsdamer Straße zu militärischem Sperrgelände erklärt werden soll.
Auch die Protestfront gegen das dritte öffentliche Gelöbnis in Berlin konkretisiert sich. Bisher fünf Gruppierungen – darunter die JungdemokratInnen und das Büro für antimilitaristische Maßnahmen – rufen zur zur „phantasievollen“ Störung auf.
Weil der Aufruf sich aber auch gegen die zeitliche und örtliche Verknüpfung des Gelöbnisses mit dem Auftstand der Wehrmachtsoffiziere am 20.Juli 1944 richtet, ist das Papier umstritten. So will die Berliner PDS sich zwar an Protesten beteiligen, den Aufruf aber nicht unterzeichnen. „Die undifferenzierte Zuordnung der Offiziere zu den Nationalsozialisten, teilen wir nicht“, erklärte Thomas Bartel, Mitglied im PDS-Landesvorstand. Aus ähnlichen Gründen hat auch die Kampagne gegen Wehrpflicht das Papier noch nicht unterzeichnet. Dennoch wolle man zeit- und ortsnah gegen das Gelöbnis protestieren, so Kampagnen-Sprecher Ralf Siemens.
Gegen das Gelöbnis im vergangenen Sommer vor dem Roten Rathaus hatten etwa 1.500 Menschen demonstriert. ga
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