: Schröder und Schlauch redeten auch über Ausstieg
■ Ein Besuch des Kanzlers im Wahlkreis des grünen Fraktionschefs füllt das Sommerloch
Hannover (taz) – Ein Besuch von Bundeskanzler Schröder im Wahlkreis des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Rezzo Schlauch und ein Artikel der Stuttgarter Nachrichten haben gestern einige Verwirrung über die Atomausstiegsverhandlungen ausgelöst. Die Zeitung schrieb, Schlauch und Schröder hätten sich über die Linie des Ausstiegs geeinigt und die Grünen im Atomstreit weiter nachgegeben. Dies wurde gestern von der Pressesprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion als „frei erfunden“ dementiert.
Was die Stuttgarter Nachrichten wie ein geheimes Arbeitstreffen der beiden Politiker erscheinen ließ, war in Wirklichkeit ein gemütliches Abendessen im Restaurant „Zum Hirschen“ in Blaufelden nach einem Besuch des Kanzlers in einer Schraubenfabrik im Wahlkreis von Rezzo Schlauch in Künzelsau. Danach hatten sich die beiden Politiker mit einer Handvoll Journalisten zusammengesetzt. Nach ihrem Essen waren sich Schlauch und Schröder erwartungsgemäß einig, daß „beim Atomausstieg vorranging eine Konsenslösung angestrebt werden“ soll. Bis zur Wiederaufnahmen der Konsensgespräche wolle die Koalition sich in aller Ruhe auf eine Verhandlungslinie verständigen. Nichts Neues also.
Abweichend von der Linie seiner Partei hatte Schlauch lediglich erklärt, daß für ihn persönlich die Frage der Restlaufzeiten nicht mehr oberste Priorität habe, wenn der Einstieg in den Ausstieg gelinge. Das hatte er allerdings schon mehrmals angedeutet.
Die Grünen-Vorsitzende Gunda Röstel bezeichnete es gegenüber der taz als „völlig selbstverständlich“, daß die beiden Politiker über eine gemeinsame Linie redeten. Auch die Grünen strebten einen Konsens mit den AKW-Betreibern an. Teil des Koalitionsvertrages sei aber für den Fall eines Scheitern der Konsensbemühungen auch ein Ausstieg auf gesetzlichen Wege. Jürgen Voges
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