: Bald teuerere Bundeswehr
■ Verteidigungsminister Scharping will trotz Sparpakets mehr Geld für „Großgerät“
Berlin (AFP) – Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat für die kommenden zehn Jahre 20 Milliarden Mark zusätzlich für Rüstungsprojekte der Bundeswehr verlangt. „Ich habe von meinem Vorgänger eine Bundeswehr übernommen, bei der mit wenigen Ausnahmen wie Leopard II und Tornado alle Großgeräte veraltet sind“, begründete Scharping seinen Vorstoß in der Bild am Sonntag.
Der Minister wiederholte seine Ankündigung, dass Leistungen der Bundeswehr für Dritte, etwa Katastrophenhilfe und die Flugbereitschaft der Bundeswehr, künftig nicht mehr kostenlos erbracht werden könnten. Scharpings Staatssekretär Walter Stützle widersprach unterdessen nach einem Bericht des Berliner Tagesspiegels Angaben des Münchner Magazins Focus, wonach bei Rüstungsvorhaben des Heeres rund 1,4 Milliarden Mark eingespart werden sollten.
Scharping sagte der BamS, zur internationalen Verantwortung der Bundeswehr gehörten eine hochwertige Ausrüstung, Aufklärung und Transport. Da diese Verantwortung in den nächsten Jahren weiter ansteigen werde, sei die erforderliche Ausrüstung aber mit den bislang eingeplanten Mitteln nicht zu finanzieren. Zudem sei es unwirtschaftlich, veraltete Geräte durch überteuerte Maßnahmen funktionstüchtig zu halten. Der Minister bekräftigte, er wolle am Eurofighter festhalten: Vertragstreue sei ein hohes Gut, und „ein Ausstieg wäre ohnehin teurer“. Gegen zu schwerwiegende Einschnitte im Verteidigungsetat wandte sich auch der frühere Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Klaus Naumann.
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