: Späte Verunglimpfung
■ Wieder Polizei in der Rigaer Straße
In der Rigaer Straße in Friedrichshain kam es erneut zu einem Polizeieinsatz. Am Dienstagabend gegen 23 Uhr entfernten Polizeibeamte ein Transparent, das aus dem Fenster einer Wohnung hing. Der Grund war die Parole „Deutschland denken heißt Ausschwitz“. Laut Polizei liegt bei dieser Parole der Straftatbestand der Verunglimpfung des Staates vor. Von acht Anwesenden wurden die Personalien aufgenommen.
Das Transparent hing bereits seit mehreren Wochen aus dem Fenster einer Wohnung, wurde aber erst „eine Stunde vor dem Einsatz“ gesichtet. Die Bewohner werfen der Polizei vor, eine Tür eingetreten zu haben. Die Polizei dementierte dies und erklärte, dass sie nur durch geöffnete Wohnungen gelaufen sei. Es war bereits das vierte Transparent, das in dem betreffenden Haus seit Beginn des Jahres entfernt wurde. Bei den anderen Transparenten hatte es sich um zwei Solidaritätsbekundungen für das kurdische Volk und ein Zitat aus dem Song „Kein Gerede“ der Punkband WIZO gehandelt.
Maurice Schuhmann
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