Britische Jets flogen über Osttimor

■ Indonesien bricht Abmachung zu Waffenexport mit London

Berlin (taz) – Indonesiens Regierung hat offenbar neu erworbene britische Kampfflugzeuge über Osttimor eingesetzt und damit eine Abmachung mit der britischen Regierung gebrochen. Der britische Außenminister Robin Cook bestätigte gestern im BBC-Rundfunk erstmals Vorwürfe von Menschenrechtsgruppen, wonach Hawk-Kampfjets, die nach Labours Wahlsieg 1997 nach Indonesien geliefert worden waren, zu einem unbestimmten Zeitpunkt über Osttimors Hauptstadt Dili geflogen seien. Die britische Regierung hatte den Flugzeugexport nur unter der Bedingung genehmigt, daß die Flugzeuge nicht in Osttimor zum Einsatz kämen. Cook sagte, man habe sich jetzt in Indonesien beschwert.

Indonesien wurde unter der Amtszeit der Konservativen in Großbritannien 1979 – 1997 ein wichtiger Absatzmarkt für britische Rüstungsgüter. Gegner von Rüstungsexporten in London wiesen damals mehrmals darauf hin, dass britische Waffen zur Unterdrückung von Protesten gegen das Regime in Indonesien eingesetzt würden. Im Juli 1996 wurden vier britische Protestler, die ein Hawk-Kampfflugzeug in einer britischen Rüstungsfabrik mit Hämmern kaputtgeschlagen hatten, vor Gericht freigesprochen, als sie ihre Aktion mit dem Krieg in Osttimor begründeten.

Die neue Labour-Regierung stoppte 1997 den Export von 20 Panzerwagen nach Indonesien, nicht jedoch von Hawk-Kampfflugzeugen. Der Exportstopp für die 20 Panzerwagen wurde als Teil der neuen „ethischen Außenpolitik“ dargestellt. Rüstungsexportgegner drängten jedoch vergeblich auf einen kompletten Waffenexportstopp.

Die letzten von insgesamt 24 Hawk-Fliegern im Wert von ingesamt 1,5 Milliarden Mark wurden am 21. März dieses Jahres ausgeliefert. Sie sind Teil eines Modernisierungsprogramms der indonesischen Luftwaffe, die schon 1975 bei der Besetzung Osttimors britische Flugzeuge nutzte. D.J.