: Raus aus dem Tal
■ Kieler Grüne sollen Trend umkehren
Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein soll für die Grünen den Abwärtstrend stoppen. Bundes- und Landesvorstand der Bündnisgrünen machten gestern bei einer gemeinsamen Sitzung in Kiel deutlich, dass sie den Wahlen im nördlichsten Bundesland am 27. Februar größte Bedeutung beimessen. Bundesvorstandssprecherin Antje Radcke betonte, die Bundespartei müsse deshalb ein positives Bild der Grünen zeigen. Der Bundesvorstand werde aktiv den Wahlkampf unterstützen. Auch die Grünen-Spitzenkandidaten im Norden, die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Irene Fröhlich und Umweltminister Rainder Steenblock, erklärten, alles zu tun, um „aus dem Tal der Tränen“ herauszukommen. Die Chancen dafür bewerten sie als gut.
Die Landesvorstandssprecherin der Nord-Grünen, Monika Obieray, kündigte für Oktober ein neues Programm des Landesverbands an, das mehr sei als eine Wahlkampfplattform. Es solle eine „grüne Richtung“ aufzeigen und für „nachhaltige Gerechtigkeit“ stehen. Als Erfolge grüner Politik im Norden wertete Fröhlich die Familienpolitik, die Straffung der Verwaltung und das Steigern des Frauenanteils in diesem Bereich. Auch das Schaffen von Arbeitsplätzen und das Fördern von Windenergie schrieb Fröhlich den Grünen zu.
Steenblock mahnte Rücken- deckung aus Berlin an, um bei den Wahlen erfolgreich zu sein. Er sprach sich für ein Vorverlegen des Bundesparteitags aus, um dies als Signal für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein nutzen zu können. Die Grünen würden aktiv Wahlkampf gegen den CDU-Spitzenkandidaten Volker Rühe führen, der für eine rückwärts gewandte Politik stehe. „Das motiviert die Partei, wir werden uns an Rühe abarbeiten“, sagte Steenblock. Während sich SPD und CDU darum stritten, wer von wessen Programm abschreibe, würden die Grünen polarisieren. dpa
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