: Ost-SPD demontiert ihre Wahlverlierer
■ Sachsen und Thüringen: Kunckel und Dewes scheitern auch am Fraktionsvorsitz
Dresden (taz) – Letzter Akt zur Demontage der Wahlverlierer: Gestern wollten die arg gerupften SPD-Fraktionen in Dresden (Sachsen) und Erfurt (Thüringen) ihre neuen Chefs wählen. Auf den Weg gemacht, um Thüringen zu regieren (Richard Dewes) oder doch wenigstens als Minister an der Seite Biedenkopfs zu glänzen (Karl-Heinz Kunckel), war für die beiden gescheiterten Spitzenkandidaten der Fraktionsvorsitz das letzte bescheidene Ziel. Allein: Keiner von beiden erreichte es.
Noch am Montag empfahl der sächsische Landesvorstand seiner Fraktion, den zurückgetretenen Landeschef Kunckel zu ihrem Chef zu machen. Auch die neue SPD-Landeschefin wollte, „dass Kunckel das noch mal macht“. Zwar sei eindeutig, dass der gestolperte Kandidat politisch am Ende sei, so Constanze Krehl gegenüber der taz. Weil „der Karl-Heinz in den letzten Jahren aber immer besser geworden ist“, wäre er eine ideale Übergangsbesetzung.
Ganz oder gar nicht – Übergangschef wollte Kunckel nicht mimen. Deshalb strebte er eine Änderung der Geschäftsordnung an. In dieser ist festgeschrieben, dass die Fraktion nach 100 Tagen „Probezeit“ ihren Chef bestätigen muss – oder in die Wüste schickt. Kunckel wollte stattdessen eine Bewährungsfrist von zwei Jahren. Das hatte am Dienstag zum Säbelrasseln an der Basis geführt. Dresdens Unterbezirksvorsitzender forderte „jetzt auch einen personellen Neuanfang beim Fraktionsvorsitz“. Mit Vehemenz wurden andere Namen ins Spiel gebracht. Der Ex-DGB-Chef und Neu-Parlamentarier Hanjo Lucassen bilanzierte einen schlechten Stil des Landesvorstandes. Alles deutete gestern auf eine Kampfabstimmung in der Fraktion hin.
Die wollte sich Kunckel nun nicht auch noch antun. Er vermisse den solidarischen Umgang miteinander. „Dazu gehören Wahrheit, Klarheit Offenheit, Ehrlichkeit. Schlechte Mittel korrumpieren die Ziele“, erklärte Kunckel. „Ich weiß, dass man der Sache auch im Wege stehen kann.“ Das will er aber nicht. Kunckel verzichtete, neuer Fraktionsvorsitzender ist der 37-jährige Thomas Jurk.
In Erfurt kam es gestern gar nicht erst zur Abstimmung. Hier ist mit dem Fraktionsvorsitz ein Richtungskampf verbunden. Ex-Wissenschaftsminister Gerd Schuchardt, stärkster Kritiker des PDS-freundlichen Kuschelkurses von Richard Dewes, kündigte seine Kandidatur an, die er allerdings bereits am Nachmittag wieder zurückzog. Dewes ebenfalls. Um den Streit zu entschärfen, schlug der Landesvorstand den bisherigen Fraktionschef Frieder Lippmann für eine Übergangszeit vor. Angesichts des Wahldebakels hatte der 63-Jährige eigentlich seinen Rückzug erklärt. Lippmann bat sich bis gestern Bedenkzeit aus. Der Frust sitzt bei ihm so tief, dass er gestern absagte.
Offenbar ist Lippmann nicht der einzige gewählte Thüringer SPD-Abgeordnete mit Bauchschmerzen. Inzwischen ist ein Drittel des kargen Häufleins so frustriert, dass die Parlamentarier erwägen, ihr Mandat gar nicht erst anzunehmen. Auch sie baten um Bedenkzeit – bis Mittwoch nächster Woche. Nick Reimer
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