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Mahnmal: Diepgen will nur einen Spatenstich

Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hält eine Grundsteinlegung für das geplante Holocaust-Mahnmal am 27. Januar 2000 für nicht realisierbar. Für eine ordnungsgemäße Grundsteinlegung sei „der Termin schlichtweg eine Illusion“, sagte Diepgen gestern. Er reagierte damit auf Absichten von SPD und Grünen, in zwei Wochen in den Bundestag einen Gesetzentwurf zur Schaffung der Stiftung für das Mahnmal einzubringen. Damit sollte die Grundsteinlegung am 27. Januar 2000, dem Holocaust-Gedenktag, ermöglicht werden. Wenn die Initiatoren einen demonstrativen Akt planten, könne dies ein Spatenstich sein, betonte Diepgen. Er halte es jedoch „für ausgeschlossen“, dass die nötigen Planungen, auch die Bebauungsplanung, bis dahin geklärt seien. Es gebe noch immer erheblichen Abstimmungsbedarf zwischen dem Bund und dem Land Berlin. Bis heute sei noch keines der Probleme gelöst, weder „baulich, finanziell noch verkehrspolitisch“. Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisierte den Termin. Man werde die Grundsteinlegung nur mit tragen, wenn solide Bedingungen für die Baurealisierung geschaffen seien, erklärte ein Sprecher. ADN, dpa

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