Kabila fürchtet Putsch

■ Der Bürgerkrieg im Kongo ist an mehreren Fronten wieder voll im Gange

Berlin (taz) – Der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo ist wieder voll ausgebrochen. Die von Ruanda und Uganda unterstützten Rebellen, die den Norden und Osten des Landes kontrollieren, und die Regierung Präsident Laurent-Désiré Kabila berichten seit dem Wochenende von schweren Kämpfen in der nordwestlichen Provinz Equateur, deren Kontrolle zwischen Kabilas Truppen und der von Uganda unterstützten „Kongolesischen Befreiungsbewegung“ (MLC) geteilt ist. Sie machen sich jeweils gegenseitig dafür verantwortlich.

MLC-Führer Jean-Pierre Bemba sagte in seinem Hauptquartier Gbadolite an der Grenze zur Zentralafrikanischen Republik: „Dies ist eine Generaloffensive.“ Unter anderem hätten Kabilas Truppen die Städte Basankusu und Zongo angegriffen – Zongo liegt ebenfalls an der Grenze zur Zentralafrikanischen Republik. Uganda, von dessen Armee Bemba militärisch abhängig ist, bestätigte die Kabila-Offensive. Aus Uganda wurde zugleich von schweren Kämpfen im Osten des Kongo zwischen ugandischen Soldaten und Kabila-treuen Milizen berichtet.

Bemba hatte kürzlich bereits unter Hinweis auf Angriffe Kabilas das seit Juli geltende Friedensabkommen für den Kongo für gescheitert erklärt. Am Mittwoch hatte er dies auf Druck Ugandas zurückgenommen, jedoch gesagt, er werde sich im Falle weiterer Angriffe verteidigen. Die beiden Positionen laufen nun auf dasselbe hinaus. Uganda hat überdies ebenso wie Ruanda seine Militärs aus der „Gemeinsamen Militärkommission“ aller im Kongo kämpfender Staaten, die die Einhaltung des Friedensabkommens überwachen soll, vorerst zurückgezogen.

Kongos Präsident Kabila bestätigte am Wochenende die Kämpfe im Nordwesten. In einer im Rundfunk übertragenen Rede machte er die Gegenseite für ihren Ausbruch verantwortlich, schlug aber zugleich martialische Töne an: „Wir werden siegen, das verspreche ich euch“, erklärte er. Seine Regierung verhängte zugleich über alle von ihr kontrollierten Gebiete, einschließlich die Hauptstadt Kinshasa, eine nächtliche Ausgangssperre. Begründet wurde dies von Regierungssprecher Didier Mumengi mit geplanten Aktivitäten von „Abenteurern, ruandischen Hunden und Anhängern Bembas“.

In der Vergangenheit haben solche Aufrufe dazu gedient, Jagd auf Tutsi und andere mißliebige Leute in Kinshasa zu legitimieren. Die Stellungnahmen der Regierung verraten zudem Angst vor einem Putsch in Kinshasa. Eine solche Entwicklung war angesichts der Blockade des Friedensprozesses in den letzten Monaten immer wahrscheinlicher geworden. D.J.