: PDS-Programm: Revolution ade
■ Bisky liebäugelt auch mit der CDU
Berlin (dpa) – Auch in ihrem neuen Programm will die PDS an dem Ziel festhalten, den Kapitalismus zu überwinden und schrittweise durch einen demokratischen Sozialismus zu ersetzen. In den Thesen für die Überarbeitung des Programms heißt es aber ausdrücklich, dass der Kapitalismus nicht mehr durch einen revolutionären Bruch überwunden werde. Laut PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch war sich die Kommission darüber einig, dass die PDS den Markt als Wirtschaftsmechanismus anerkennt. Unterschiedliche Formen des Eigentums würden nach den Vorstellungen der Kommission respektiert. Dennoch gelte das Leitbild: „Die Ausbeutung des Menschen soll beendet werden.“
In der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit setzt die Partei laut Bartsch ihre bisherige Linie weitgehend fort. Die Partei halte an einer „differenzierten Auseinandersetzung“ mit der DDR fest.
Die Vertreter des Marxistischen Forums und der Kommunistischen Plattform in der Kommission, der ehemalige DDR-Rechtsprofessor Uwe-Jens Heuer, Michael Benjamin und der Bundestagsabgeordnete Winfried Wolf werden jedoch Alternativvoten zu den Thesen der Kommission vorlegen. Die PDS wird auf ihrem Parteitag in Münster im nächsten April beschließen, ob sie diesem Vorschlag folgen will.
Parteichef Lothar Bisky nannte im Tagesspiegel als langfristiges Ziel der PDS, in Ostdeutschland einen Ministerpräsidenten zu stellen. Bisky schloss erneut Koalitionen mit der CDU langfristig nicht aus, denn: „Es kann sein, dass auch die CDU sich verändert.“
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
