Grüne streiten über Koalition mit der PDS

Künasts Idee, die PDS als „normale Partei“ zu betrachten, trifft auf Kritik

Berlin (dpa) – Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat mit ihrem Vorstoß, eine Koalition von Grünen und PDS sei denkbar, für Streit in ihrer Partei gesorgt. „Wir sind nach allen Richtungen offen“, erklärte sie der Welt am Sonntag erneut. Eine Zusammenarbeit mit der PDS würde sich nicht schwieriger als mit der SPD gestalten. Die PDS solle als „ganz normale Partei“ betrachtet und auch auf Bundesebene nicht länger ausgegrenzt werden.

Künast, die in den vergangenen Wochen wiederholt als nächste Parteivorstandssprecherin gehandelt wurde, stieß auf vehementen Widerstand innerhalb ihrer Partei. Die parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Uschi Eid, empörte sich: „Ich weiß nicht, was Künast umtreibt.“ So lange sich die PDS nicht von ihrer SED-Vergangenheit distanziere, sei eine Koalition undenkbar. Angelika Beer, verteidigungspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, meinte dagegen, es sei sinnvoll, zehn Jahre nach der Wende über Koalitionen mit der PDS auf Landesebene nachzudenken. Sie fange an, sich programmatisch der SPD zu nähern.

PDS und Grüne in Thüringen halten ein Bündnis für möglich. Der Thüringer Grünen-Sprecher Olaf Möller prophezeite: „Die PDS wird im Osten noch lange existieren.“ Deshalb könne eine Koalition nicht prinzipiell ausgeschlossen werden. Und PDS-Fraktionsvize Bodo Ramelow erklärte, er könne sich eine Zusammenarbeit mit allen Parteien vorstellen, die sich für die Stärkung der Bürgerrechte und mehr Demokratie einsetzen. Dazu gehörten auch die Grünen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Berninger widersprach der Auffassung, es gebe inhaltliche Übereinstimmung zwischen PDS und Grünen. Im Falle einer Annäherung würden die Grünen in den neuen Ländern eine noch geringere Rolle spielen als bisher.