Rot-Grün regiert „auf freiwilliger Basis“ weiter

■ Autofreier Koalitionskrach nach harten Verhandlungen vermutlich beigelegt

Mit knapper Not wurde gestern der rot-grüne Koalitionskrach um einen autofreien Werktag in Hamburg beigelegt. Ein leicht geänderter GAL-Antrag sollte am Abend in der Bürgerschaft von SPD und Grünen beschlossen werden. Auch der Regenbogen wollte zustimmen, die CDU vehement dagegen votieren.

Allerdings befürchteten einige Grüne, dass es doch noch zum Eklat kommen könnte: Enthaltungen und Gegenstimmen aus der SPD bei der Abstimmung am späten Abend wären ein Affront gegen den grünen Partner.

Hinter verschlossenen Türen war gestern in der Koalition „knallhart“, so leicht ermüdet wirkende Beteiligte, gerungen worden. Bei der schließlich akzeptierten Neufassung des Textes hätte, so die Ansicht in SPD und GAL, jeweils die andere Seite „Federn lassen müssen“.

„Es wäre zu begrüßen“, diktierte die SPD den Grünen in den neuen Antragstext hinein, wenn dem EU-weiten Tag ohne Auto am 22. September „sich die Hamburgerinnen und Hamburger auf freiwilliger Basis anschließen könnten“.

GAL-Verkehrsexperte Martin Schmidt hatte am Montag die SPD-Gemüter mit dem erläuternden Hinweis erregt, an einem autofreien Tag könne es auch zu Sperrungen von Hauptstraßen kommen. Diese „Zwangs- und Verbotspolitik“, empörte sich ein Sozialdemokrat, „machen wir nicht mit“. Noch gestern Mittag hatte die SPD in einer Verhandlung zwischen den Fraktionsspitzen von GAL verlangt, den Antrag zurückzunehmen. Diese lehnte ab.

Auf einem Sondertermin der Fraktion direkt vor der Bürgerschaftssitzung unter Mitwirkung von Bürgermeister Ortwin Runde und Verkehrssenator Eugen Wagner akzeptierten die Sozialdemokraten den neuformulierten Antrag „durchaus widerwillig“, so ein grummeliger Abgeordneter.

Dass der um das Wörtchen „freiwillig“ bereicherte Kompromiss-antrag die Debatte am späten Abend überstand, war bei Redaktionsschluss noch offen, aber sehr wahrscheinlich. Sven Michael Veit