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Nur eine Atempause ■ Reform der Krankenhäuser steht noch bevor
Die jüngste Pokerrunde um die Zukunft der Berliner AOK ist überstanden. Die größte Krankenkasse der Stadt ist vorerst gerettet – und das ist gut so. Doch langfristig gesichert ist die „Gesundheitskasse“ noch lange nicht.
Ob das gelingt, hängt zum großen Teil von der neuen SPD-Gesundheitssenatorin Gabriele Schöttler ab. Sie muss das tun, was ihre VorgängerInnen nicht tun wollten oder sich nicht zu tun trauten: Sie muss die zu große und zu teure Krankenhauslandschaft der Stadt umstrukturieren, die noch immer mit der Vereinigung zweier überversorgter Stadthälften zu kämpfen hat.
Denn neben dem Einnahmeproblem, das die AOK aufgrund ihrer Versichertenstruktur hat, treiben sie vor allem die zu hohen Ausgaben in die Krise. Wichtigster Kostenfaktor: das Krankenhausbudget. Diese Erkenntnis ist nicht neu, doch wurde sie in der Berliner Gesundheitspolitik bislang nur mangelhaft umgesetzt.
Vor zwei Jahren schlugen AOK und auch die anderen Krankenkassen – nicht zum ersten Mal – Alarm. Sie zwangen den Senat zu einem Vertrag, in dem er sich verpflichtete, die Krankenhauskosten bis zum Jahre 2002 schrittweise um 750 Millionen Mark abzusenken. Doch der damalige CDU-Gesundheitsstaatssekretär Detlef Orwat sabotierte die Umsetzung des Vertrags, und der Senat ließ ihn viel zu lange gewähren.
Dann schusterte eine überforderte Gesundheitssenatorin, die CDU-Politikerin Beate Hübner, in einem chaotischen Verfahren einen Krankenhausplan zusammen, der von vielen ExpertInnen als unzureichend und fehlerhaft kritisiert worden ist. Diesen Krankenhausplan muss nun ihre Nachfolgerin von der SPD umsetzen. Schöttler hat dabei ein ähnliches Problem wie ihre Vorgängerin: die Doppelquote (Ost und Frau). Sie bekam das Gesundheitsressort – zusätzlich zu drei anderen Ressorts – nicht durch Qualifikation, sondern durch Postengeschacher und Quotierung in der Koalition. Die einzige Chance besteht darin, dass wenigstens der neue Staatssekretär Klaus Theo Schröder genug Kompetenz, Format und Unterstützung aufbietet, um die überfällige Aufgabe endlich konsequent in Angriff zu nehmen.
Sabine am Orde
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