: Jüttner rudert zurück
Umweltminister räumt Schlamperei der Atomaufsicht ein und rehabilitiert PreussenElektra atomrechtlich
HANNOVER taz ■ Im Zusammenhang mit dem Einsatz von vier britischen Brennelementen im AKW Unterweser hat es offenbar auch bei der niedersächsischen Atomaufsicht erhebliche Schlampereien gegeben.
Umweltminister Wolfgang Jüttner nahm gestern den Vorwurf zurück, die PreussenElektra habe seiner Atomaufsicht aus wirtschaftlichen Gründen Hinweise auf Fälschungen bei der Fertigung der Brennelemente vorenthalten. Stattdessen schloss der Minister nicht mehr aus, dass sein Haus frühzeitig per Fax über Hinweise auf Unregelmäßigkeiten informiert wurde.
Das dreiseitige Fax sei bei der PreussenElektra Kernkraft ordnungsgemäß herausgegangen, „ist bei uns aber nicht angekommen“, sagteJüttner. Auch die atomrechtliche Zuverlässigkeit der PreussenElektra Kernkraft hält der SPD-Politiker jetzt wieder für gewährleistet. In den Gesprächen mit dem Betreiber habe man keinem seiner Mitarbeiter rechtswidriges Verhalten nachweisen können. Das Unternehmen sei der Auffassung, nicht gegen Meldepflichten verstoßen zu haben. Damit nicht erneut Faxe im Nichts verschwinden, will der Umweltminister die Berichtspflichten der Betreiber der vier niedersächsischen AKWs präzisieren. Die müssen künftig „alle sicherheitsrelevanten Informationen dem Ministerium schriftlich mitteilen“. Einer Vorabinformation per Telefon ist ebenfalls ein Bericht nachzusenden.
Denn auch Telefonate der PreussenElektra mit der Atomaufsicht werden von Unternehmen und Ministerium verschieden dargestellt. JÜRGEN VOGES
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