: Senator hofft
Wie Bernt Schulte (CDU) das Etatloch stopfen und den Kulturstreit beenden will
Kultursenator Bernt Schulte (CDU) kann sein Millionen-Loch im Kulturetat möglicherweise doch noch stopfen. „Ich bin sehr optimistisch, dass es gelingt“, sagte er gestern vor JournalistInnen. Schulte will, dass der Senat den Kulturetat in seiner Sitzung Mitte April um neun Millionen auf rund 133 Millionen Mark erhöht. Seine Gegenleistung: Bis zum Jahr 2005 soll der Etat auf diesem Stand eingefroren werden. In dieser Zeit will Schulte die Kulturförderung zusammen mit VertreterInnen der Kultureinrichtungen so umbauen, dass sie künftig mit diesem Geld auskommt. „Wir wollen eine langfristige Planungssicherheit in der Kultur erreichen.“
Nach den bisherigen Beschlüssen des SPD-CDU-Senats fehlen Schulte in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund zehn Millionen Mark. Seit Monaten wird deshalb in Bremen über die Höhe der Kulturförderung gestritten. Die Initiativen „Anstoß“ und Kulturrat mit der Kulturbehörde und der Controlling-Gesellschaft „kmb“ ab. Der in der taz veröffentlichte Entwurf für eine Senatsvorlage, nach der die Gesellschaft für aktuelle Kunst (GAK) geschlossen und andere Einrichtungen aus der institutionellen Förderung gestrichen werden sollen, hat nicht zum Ende des Boykotts beigetragen.
Schulte wollte diesen Entwurf gestern nicht kommentieren. „Ich bin nicht bereit, über Entwurfsvorlagen zu reden“, sagte er. Auf Nachfrage räumte er jedoch ein, dass es seinen Zielen zuwiderläuft, wenn in der endgültigen Vorlage Schließungsvorschläge gemacht und Einrichtungen beim Namen genannt würden. Allerdings bekräftigte er den schon im Entwurf genannten Plan, das Concordia aufzugeben. Für den Nachfolger des Intendanten Klaus Pierwoß, dessen Vertrag im Sommer 2004 endet, soll das Concordia nicht mehr zur Verfügung stehen.
Entscheidend ist jetzt, ob der Senat der Etat-Erhöhung zustimmt und ob einzelne SenatorInnen und/oder StaatsrätInnen auf Schließungsvorschlägen bestehen. Klarheit gibt`s am 18. April. ck
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