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Österreich droht zurück

FPÖ-Finanzminister bleibt bei Veto-Drohung wegen EU-Sanktionen und will Beitragszahlung verzögern

WIEN/BRÜSSEL dpa/rtr ■ Österreichs Finanzminister Karl Grasser hat die Veto-Drohung an die EU wegen der Sanktionen gegen sein Land verteidigt. Österreich könne das „Diktat der 14 nicht hinnehmen“ und müsse der Union „intelligent Grenzen zeigen“, sagte der FPÖ-Minister dem Kurier. Weiter kündigte er an, die EU-Beitragszahlungen zu verzögern. Dies müsse aber so gemacht werden, dass Österreich nicht wegen einer Verletzung der EU-Verträge verurteilt werden könne. Österreich gehöre zu den vier größten Nettozahlern und sei „ein Musterland“ bei der Verwendung der EU-Mittel.

Die EU-Kommission kritisierte, Grasser spiele mit dem Feuer. Bereits vorigen Mittwoch hatte Grassers Parteifreund Jörg Haider in Brüssel für den Fall des Andauerns der Sanktionen mit der Blockierung der Arbeit in der EU und der Aussetzung von Zahlungen gedroht.

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