Schwieriger Anlauf

Italiens neuer Regierungschef Giuliano Amato leistet den Amtseid und scheitert mit seinem Versuch, das neue Kabinett deutlich zu verkleinern

ROM taz ■ Am gestrigen Mittag legte Giuliano Amato mit seinem Kabinett vor Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi den Amtseid ab. Dem neuen Regierungschef gelang es damit, den selbst gesetzten Fahrplan für die Regierungsbildung einzuhalten, der als nächste Station die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus noch heute oder spätestens am Freitag vorsieht. Gescheitert ist Amato dagegen mit dem Anliegen, durch eine deutliche Verkleinerung des Kabinetts („Qualität statt Quantität“) ein Zeichen des Neuanfangs zu setzen. Statt bisher 25 wollte er nur 15 bis 18 Minister berufen. Am Ende wurden es dann 24.

Amatos Vorhaben kam in der Tat der Quadratur des Kreises gleich. Gleich acht Koalitionspartner waren mit Ministerien zu versorgen. Zwar haben unter ihnen nur die Linksdemokraten mit etwa 20 Prozent nennenswerten Anhang, während keine der anderen Parteien über 4 Prozent hinauskommt. Doch gerade ihre Schwäche war den ums Überleben kämpfenden Minipartnern Anlass, hartnäckig ihre Posten zu verteidigen.

Im Kabinett Amato überwiegen deshalb die Zeichen der Kontinuität; 11 Minister behalten ihr Ressort, weitere 7 gehörten auf anderen Positionen schon dem Kabinett D`Alema an. Aus der Regierung scheiden dagegen der Unterrichtsminister Luigi Berlinguer und die Gesundheitsministerin Rosy Bindi aus, die mit Reformgesetzen die Lehrer- und die Ärztelobby gegen sich aufgebracht hatten. An ihre Stelle werden zwei „Techniker“; treten: der Linguist Tullio De Mauro und der Krebsforscher Umberto Veronesi.

Trotz der zahlreichen Zugeständnisse an die ihn stützenden Parteien gestaltet sich Amatos Start alles andere als ruhig. Noch vor der Vereidigung des Kabinetts kam ihm der erste Minister abhanden. Der Grüne Edo Ronchi, unter D`Alema für Umwelt zuständig, mochte sich mit seiner Degradierung zum Europaminister ohne Portefeuille nicht abfinden und warf das Handtuch. Damit zeichnen sich scharfe interne Auseinandersetzungen bei den Grünen ab, die das Umweltministerium opferten, um einem anderen Vertreter der Partei das Ressort für Landwirtschaft zu sichern.

In schwerer See sind auch die erst letztes Jahr von Romano Prodi aus der Taufe gehobenen „Democratici“.

Angetreten als Gegenmodell zu den ebenso kleinen wie zerstrittenen „Altparteien“, kämpften sie nun genauso verbissen um die ihnen „zustehenden“ Ministerien. Sie präsentieren sich mittlerweile als ebenso zerrissen wie die anderen. Selbst eine Spaltung der Partei durch den mit der Lösung Amato unzufriedenen Ex-Antikorruptions-Staatsanwalt Antonio Di Pietro ist nicht mehr auszuschließen. MICHAEL BRAUN