: Klare Abfuhr für die NPD
■ Marsch-Anmeldung in Oldenburg wird dementiert
Die rechtsextreme NPD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, in Bremen aufzumarschieren. Die NPD wollte am 15. April durch Kattenturm marschieren. Das bestätigte auf Anfrage die Innenbehörde. Erwartet wurden zwischen 150 und 300 Teilnehmer, das Motto der Veranstaltung sollte „gegen Green Card und Bimbes-Mentalität“ lauten. Die Demonstration durch den Stadtteil mit hohem Ausländeranteil war am 13. April angemeldet worden. Das zuständige Stadtamt allerdings genehmigte die Demonstration nicht – aus „Sicherheitsgründen“, hieß es aus dem Innenressort und wegen des „Gefährdungspotentials“, das von der Veranstaltung ausgegangen wäre. Alternative Routen, die das Stadtamt der NPD angeboten hatte, seien nicht akzeptiert worden.
Verwirrung herrschte gestern auch über eine vermeintliche Demonstrationsanmeldung der NPD in Oldenburg. Die NPD-Zentrale hatte gegenüber der taz von einer Anmeldung für den 1. Mai berichtet. In der Huntestadt allerdings wusste man nichts von der Anmeldung. Auf erneute Anfrage korrigierte die NPD, eine Anmeldung sei zwar beabsichtigt gewesen, man hätte allerdings später darauf verzichtet. Nach dem Verbot der NPD-Demonstration in Hannover werde es am 1. Mai keine Aufmärsche in Niedersachsen oder Bremen geben. Letztes Jahr war die NPD gerichtlich mit ihrem Versuch gescheitert, am 1. Mai in Bremen eine Großdemonstration abzuhalten. cd
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