: 24 in der Gesamtschul-Klasse?
■ Koalitionsverhandlungen über den Etat vertagt
Die Koalitionsfraktionen haben ihre Beratungen über den Haushalt 2000/2001 auf den kommenden Freitag vertagt. „Sehr konstuktiv“ seien die Verhandlungen, die At-mosphäre „angenehm“, stellten die beiden Fraktionschefs Jens Böhnsen (SPD) und Jens Eckhoff (CDU) in einer gemeinsamen Erklärung fest, aber es gehe eben um eine lange Liste von Detail-Punkten.
Eines der Details ist die Forderung der Polizei, auch in den Jahren 2002 und 2003 kein Personal einsparen zu müssen. Ein anderes Detail: Die CDU verlangt, die Klassen-„Richtfrequenz“ in den Gesamtschulen, die kürzlich wegen der hohen Anmeldezahlen auf 22 heraufgesetzt worden war, nun auf 24 festzulegen. „Das will die CDU, wir wollen das nicht“, sagt die SPD-Sprecherin Ulrike Hövelmann dazu. Nun wird an einem Kompromissvorschlag gearbeitet, nach dem „bis zu 24 Schüler“ in einer Gesamtschul-Klasse sitzen sollen, wenn die räumlichen Bedingungen das zulassen.
Die CDU konnte die SPD unter Spar-Druck setzen, weil Bildungssenator Willi Lemke 45 Millionen Mark für die Multimedia-Ausstattung der Schulen in den Doppelhaushalt einstellen will. Die „verläßliche Grundschule“ wird in 2001 auch 5 Millionen Mark mehr kosten, weil dann Unterricht bei Krankheit nicht einfach ausfallen soll.
Bis zum kommenden Freitag – dann geht die Beratung weiter – sollen verschiedene Finanzierungsfragen geklärt sein. K.W.
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