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Klinik vor dem Aus

Senatorin Schöttler schickt Krankenhaus Moabit den Schließungsbescheid. Die Klinik will dagegen klagen

Das Ende des städtischen Krankenhauses Moabit ist besiegelt: Gesundheitssenatorin Gabriele Schöttler (SPD) sandte gestern den Schließungsbescheid an die Klinik. Von der Schließung, durch die Überkapazitäten an Krankenhausbetten abgebaut werden sollen, sind rund 1.000 Mitarbeiter betroffen. Entlassungen wird es aber keine geben.

Wie Schöttler erklärte, sollen an dem Standort eine Rettungsstelle und eine Sozialstation erhalten bleiben. Außerdem prüft sie, ob das Haftkrankenhaus des benachbarten Gefängnisses dorthin verlagert werden könne. Das dortige Haftkrankenhaus ist seit Jahren in einem maroden Zustand. Die Gelder für den geplanten Neubau könnte sich das Land dann sparen. Schöttler ist mit dem für Justiz zuständigen Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) im Gespräch. „Es sieht ganz gut aus“, sagte sie.

Der Geschäftsführer des Krankenhauses Moabit, Weert Flemming, reagierte gestern befremdet: Über die geplante Ansiedlung des Haftkrankenhauses sei er nicht unterrichtet worden. Das Krankenhaus will gerichtlich gegen die Schließung vorgehen, die Schöttler auf den 1. Juli 2000 festgesetzt hat. Da die Klage aufschiebende Wirkung hat, wird die Klinik aber auch über diesen Termin hinaus Patienten behandeln.

Neun der bislang noch elf städtischen Kliniken sollen ab dem 1. Januar 2001 zu einer GmbH zusammengefasst werden. Der Senat gab gestern grünes Licht für das Vorhaben, das die Kliniken wettbewerbsfähig machen soll. DPA/TAZ

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