: Paris und Berlin an einem Strang
PARIS/BERLIN afp ■ Deutschland und Frankreich haben sich offenbar über die Schlüsselfragen der EU-Reform geeinigt. Wie die Pariser Zeitung Le Monde heute berichtet, erstreckt sich die Übereinkunft auf die Stimmgewichtung im Rat, die Zusammensetzung der Kommission, das Prinzip der verstärkten Zusammenarbeit sowie die Ausweitung der Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit. Dabei werde Deutschland im Europäischen Rat, dem Gesetzgebungsorgan der EU, stärkeres Gewicht bekommen. Die deutsch-französische Übereinstimmung werde den Druck erhöhen, die EU-Reform unter französischer Präsidentschaft beim EU-Gipfel im Dezember in Nizza unter Dach und Fach zu bringen. Auch ein entsprechendes Signal beim nächsten deutsch-französischen Gipfel am 9. Juni in Mainz soll es geben. Laut Le Monde wurde die Einigung bei einem Treffen des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel (SPD), mit dem französische Europaminister Pierre Moscovici erzielt. Sie müsse noch von den beiden Außenministern Fischer und Védrine abgesegnet werden.
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