DER UNO-SOZIALGIPFEL IST KEIN AUFBRUCH, ABER DIE HOFFNUNG BLEIBT: Die Globalisierungsfalle
Wieder einmal zeigt sich eindrücklich: Den reichen Staaten dieser Erde ist das Schicksal der armen Länder egal. Nur 26 von 185 eingeladenen Staats-und Regierungschefs nehmen an der Genfer Nachfolgekonferenz zum Kopenhagener Sozialgipfel von 1995 teil – und das, obwohl im Abschlussdokument von Kopenhagen auch für Genf ausdrücklich die Teilnahme aller Staats- und Regierungschefs vereinbart war. Aus dem industrialisierten Norden kommen überhaupt nur Norwegen, Luxemburg und das Gastgeberland Schweiz.
Die Abwesenheit vieler wichtiger Nationen passt zu der Tatsache, dass die reichen Industriestaaten – mit rühmlicher Ausnahme einiger skandinavischer Länder – ihre in Kopenhagen übernommenen Verpflichtungen nicht ansatzweise erfüllt haben. Andererseits werden aber auch gewichtige Regionalmächte des Südens wie Indien, Brasilien, Südafrika oder Mexiko in Genf nur mit Ministern oder Botschaftern vertreten sein. Denn sie sind es leid und inzwischen wohl zu stolz, immer wieder als missachtete Bittsteller aufzutreten.
Ganz offensichtlich markiert Genf weniger einen Aufbruch als das Ende der UNO-Gipfelserie zu wichtigen globalen Fragen, die seit Zusammenbruch der Ost-West-Blockordnung veranstaltet werden. Inzwischen hat bei vielen Regierungen und Nichtregierungsorganisationen ebenso wie in den Genfer und New Yorker UNO-Zentralen Ernüchterung eingesetzt. Denn ähnlich wie die Aktionsprogramme und Verpflichtungen von Kopenhagen wurden auch schon diejenigen von Rio 1992 (Umwelt und Entwicklung), Wien 1993 (Menschenrechte), Kairo 1994 (Bevölkerung), Peking 1995 (Frauen) sowie Istanbul 1997 (Habitat) bislang zum größten Teil nicht umgesetzt.
Ein paar Jahre lang hat der Mythos von der für alle Menschen dieser Erde segensreichen Globalisierung von dieser Tatsache abgelenkt. Dieser Mythos wurde bereits in der offiziellen Auftaktpressekonferenz zum Genfer Nachfolgegipfel selbst von Weltbank-Vertretern zerrupft. Immerhin ein kleines hoffnungsvolles Zeichen.
ANDREAS ZUMACH
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