: Linke gespalten
Eine neue Partei in Russland macht den Kommunisten Konkurrenz und will zugleich Präsident Putin unterstützen
MOSKAU dpa ■ Wenige Monate nach den Niederlagen der Kommunisten bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen in Russland hat sich das linke Lager gespalten. In Moskau wurde am Samstag die neue links gerichtete Partei „Russland“ („Rossija“) gegründet, die den Präsidenten Wladimir Putin unterstützen will. Zum Parteichef wurde der kommunistische Parlamentsvorsitzende Gennadi Selesnjow gewählt.
Selesnjow sicherte Putin bei dessen Plänen zur Stärkung der Präsidentenmacht Unterstützung zu. Die Partei strebe den Aufbau eines „Sozialstaates“ an und wolle dafür Errungenschaften der Sozialpolitik der Sowjetzeit mit sozialdemokratischen Vorstellungen Westeuropas verbinden, sagte Selesnjow nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass.
Selesnjow ist selbst Mitglied der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) und erklärte, er wolle auch nicht aus der KPRF austreten. Vielmehr begreife sich die „Russland“-Partei als Verbündete der KPRF. KP-Chef Gennadi Sjuganow war zwar zu dem Gründungsparteitag von „Russland“ eingeladen, aber nicht erschienen.
Die KPRF hatte bei den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember ihre langjährige Vormachtstellung in der Duma, dem russischen Parlament, eingebüßt. Bei den vorgezogenen Präsidentenwahlen im März dieses Jahres hatte Sjuganow klar gegen Putin verloren. Führende Parteimitglieder lasten ihm den Popularitäts- und Machtverlust der Kommunisten an. Einige radikale sowie gemäßigte Gruppierungen hatten sich bereits von der KPRF abgespalten. Außerdem fand am Samstag auch der Gründungskongress der radikalen „Kommunistischen Partei Russlands und Weißrusslands“ statt, die die Wiederherstellung der Sowjetunion auf ihre Fahnen geschrieben hat.
Die neue Partei „Russland“ sieht sich nach Angaben des Gründungsmitglieds Walentin Zoi nicht in starrer Opposition zur russischen Führung, sondern wolle mit dieser „konstruktiv zusammenarbeiten“. „Die Linken waren zu lange in der Opposition und haben sich daran gewöhnt“, sagte Zoi. Im Dezember solle der erste Parteitag abgehalten werden. Der Bewegung hätten sich landesweit bereits 114.000 Menschen angeschlossen.
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