: Projekte weggespart
■ Die Streichung von 250 ABM-Stellen war absehbar. Oder ein Rechenfehler
Verrechnet, verschwiegen, verschaukelt? Wie auch immer es dazu gekommen ist, das Arbeitsamt streicht ab dem 1. Juli knapp 250 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in Hamburg (taz hamburg berichtete). Für einige der betroffenen Projekte ist es der Kahlschlag: Bei „Berufliche Autonomie für Frauen“ (BAFF) beispielsweise, wo unlängst schon 11 von 17 Werkstatt-Stellen gestrichen worden waren, sollen nun die letzten sechs Stellen daran glauben. „Damit ist das einzige Projekt in Hamburg für Frauen in Handwerksberufen kaputt“, sagt BAFF-Geschäftsführerin Marlies Strehlow. Zusätzlich sollen eine Stelle in der Küche und drei aus dem Büroservice wegfallen.
Von den 247 Stellen, die sich auf der Streichungsliste des Arbeitsamtes finden, betreffen 97 reine Frauenmaßnahmen, 155 den Dienstleistungsbereich. Besonders betroffen sind unter anderem „Text und Tipp“ von „Sprungbrett“, die zehn Stellen verlieren, sowie „einfal“, die bei Essensdiensten 16 Stellen abgeben müssen.
„Das Arbeitsamt streicht willkürlich und gefährdet damit gute Projekte“, klagt Heide Simon, Bürgerschaftsabgeordnete der GAL, „unbegreiflich: Anfang des Jahres weiß man, wieviel Geld für ABM da ist. Wieso streicht das Arbeitsamt jetzt, mitten im Jahr und ohne die Behörde oder die Träger zu fragen?“ GAL und SPD hätten vereinbart, ABM zu fördern. Für 2400 Maßnahmen jährlich hat die BAGS eine Kofinanzierung von 25 Prozent eingeplant. „Wir sind von den Streichungen völlig überrascht worden“, sagt Behördensprecher Ingo Schädlich.
Zuerst hatte das Arbeitsamt behauptet, sich am Jahresanfang bei der Planung verrechnet zu haben. Dass das Geld nicht reicht und Stellen gestrichen werden müssen, sei erst jetzt klar geworden. Gestern hingegen sagte ein Sprecher, das Defizit sei schon Anfang des Jahres absehbar gewesen. Uwe Grund wiederum, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Hamburger Chef der DAG, hat erfahren, dass der einzelne Fall plötzlich teurer sei als geplant. Deshalb würden Fallzahlen reduziert.
Beim Arbeitsamt werden jetzt noch einmal die Rechner bemüht. „Ich hoffe, dass gar nicht gestrichen wird“, sagt Schädlich, „aber wenn, dann nach einer gemeinsam erstellten Prioritätenliste.“ san
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