Irak wird inspiziert
Die anschwellende Debatte um die Sanktionen der UN gegen den Irak könnte neuen Auftrieb erhalten
BERLIN taz ■ In die Debatte um die UN-Sanktionen gegen den Irak könnte wieder Bewegung kommen. Wie die New York Times gestern berichtete, sind die Vereinten Nationen derzeit dabei, ein neues Team von Waffeninspekteuren unter der Leitung des Schweden Hans Blix zusammenzustellen. Dieses soll bereits in wenigen Wochen in der Lage sein, in den Irak aufzubrechen, um die seit über zwei Jahren unterbrochenen Inspektionen der irakischen Rüstungsprogramme wieder aufzunehmen.
Völlig unklar ist indes, ob der Irak überhaupt bereit wäre, mit den Inspekteuren zusammenzuarbeiten. Aus Bagdad kamen in der Vergangenheit widersprüchliche Signale zu dieser Frage. Als die UN der Kontrollkommission vergangenen Dezember ihr Mandat erteilte, lehnten Teile der irakischen Führung jede Kooperation ab, während Vizepremier Tarik Asis andeutete, unter bestimmten Voraussetzungen seien neue Inspektionen denkbar.
Die Nachricht über die Zusammenstellung der neuen Kontrollkommission kommt zu einem Zeitpunkt, als die Sanktionen, die seit nunmehr zehn Jahren inkraft sind, verstärkt ins Gerede geraten. Am Samstag reiste eine hochrangige russische Regierungsdelegation zu Gesprächen über die Sanktionen und über bilaterale Handelsbeziehungen in den Irak. Pikant daran: Die Delegation kam per Flugzeug und setzte damit ein Zeichen gegen die von Russland seit langem kritisierten Sanktionen, die auch den Flugverkehr in den Irak verbieten. Ob der Flug mit den Vereinten Nationen abgestimmt war, blieb unklar. Bagdad hatte anlässlich des Besuchs eigens den jahrelang geschlossenen „Saddam International Airport“ wieder eröffnet.
Am Freitag hatte sich der UN-Unterausschuss für Menschenrechte für eine Lockerung der Sanktionen ausgesprochen, nachdem der belgische Völkerrechtler Marc Bossuyt diese in einem Bericht als „eindeutig unrechtmäßig“ bezeichnet hatte. Die UN-Sanktionen waren 1990 nach dem irakischen Überfall auf Kuwait verhängt worden. Sie sollen so lange gelten, bis der Irak nachweisen kann, dass er keine verbotenen Massenvernichtungswaffen mehr besitzt.
Vorher in der vergangenen Woche hatten US-amerikanische und britische Jagdflugzeuge vier Luftangriffe gegen Ziele in den Flugverbotszonen im Norden und Süden des Irak geflogen und damit nach sechswöchiger Unterbrechung wieder den Normalzustand im Zermürbungskrieg mit dem Irak hergestellt.
CHRISTOPH DREYER
