Grüne LAG will Koalition kippen

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Naturschutz der GAL probt heute den Koalitionsbruch: Zur grünen Mitgliederversammlung hat sie einen Antrag eingebracht, der die Zuschüttung des Mühlenberger Loches zugunsten der Erweiterung des Dasa-Werkes in Finkenwerder ablehnt. „Das ist für uns eine Frage von derart grundlegender Bedeutung, dass die Koalition dagegen zweitrangig ist“, sagt LAG-Sprecher Lars Andersen. In dem Antrag kritisiert die LAG, dass sämtliche Voraussetzungen, an die im rot-grünen Koalitionsvertrag die grüne Zustimmung zur Dasa-Erweiterung geknüpt wurde, nicht erfüllt sind. Außerdem verlangt man ein unabhängiges Gutachten, das den Flächenbedarf für die Erweiterung neu berechnet. Der GAL-Landesvorstand hatte bis zuletzt versucht, einen gesonderten Antrag der LAG zu verhindern und deren Position in ein gemeinsames Antragspapier einfließen zu lassen. Das war aber gescheitert. Der Vorstand wird jetzt mit einem eigenen Antrag reagieren, in dem die Bewerbung Hamburgs um den A3XX gutgeheißen wird und die Berechnung der Fläche der Dasa überlassen bleibt. „Wir hoffen natürlich, dass der LAG-Antrag nicht mehrheitsfähig ist“, sagt Landesgeschäftsführer Michael Osterburg.

aha

Siehe auch Seite 24